Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 0 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Union fürchtet neue Flüchtlingswelle aus Ukraine

Asylpolitik Union fürchtet neue Flüchtlingswelle aus Ukraine

Die Union fürchtet eine neue Flüchtlingswelle aus der Ukraine. Ob die Flüchtlingskrise einzudämmen sei, hänge entscheidend von der Umsetzung des Minsker Protokolls und insbesondere der Durchsetzung einer Waffenruhe ab, sagt Roderich Kiesewetter, außenpolitischer Obmann der Union im Bundestag.

Voriger Artikel
IS zerstört antiken Tempel in Palmyra
Nächster Artikel
Flüchtlingspolitik: "Wir schaffen das"
Quelle: dpa (Symbolbild)

Berlin. In Berlin wird zum Winter eine neue Flüchtlingswelle aus der Ukraine befürchtet. Darauf weist Roderich Kiesewetter, außenpolitischer Obmann der Union im Bundestag hin. Angesichts von rund 800.000 Menschen, die die Ukraine seit 2014 verlassen hätten, könne man "die ukrainische Flüchtlingskrise bereits jetzt mit der Katastrophe im Balkan in den neunziger Jahren und der Vertreibungen nach dem Zweiten Weltkrieg vergleichen", sagte der CDU-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem auch diese Zeitung angehört.

Ob die Flüchtlingskrise einzudämmen sei, hänge entscheidend von der Umsetzung des Minsker Protokolls und insbesondere der Durchsetzung einer Waffenruhe ab. "Ich glaube aber, dass die Solidarität mit Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union aufgrund der kulturellen Nähe zur Ukraine einfacher herzustellen ist." Hier seien die osteuropäischen Nachbarn, die sich einer gerechten Verteilung von Flüchtlingen aus Afrika und dem Mittleren Osten bisher widersetzten, in einer besonderen Verantwortung. "Allerdings wird auf diese Staaten wie auch auf Deutschland bei einer massiven Verschlechterung der Lage in der Ukraine eine spürbare Mehrbelastung zukommen." Für Kiesewetter steht auch deshalb fest, "dass wir unser deutsches Asylsystem reformieren müssen, um die Kapazitäten für wirkliche Flüchtlinge auszuweiten".

Frankreichs Premierminister Manuel Valls mahnte unterdessen eine europaweite Strategie für den Umgang mit Migration und Flüchtlingen an. „Diese Krise wird lange andauern, und es wird eine Herausforderung, sie in den Griff zu bekommen“, sagte der Regierungschef am Montag während eines Besuchs in der nordfranzösischen Küstenstadt Calais. „Wir müssen eine europäische Einwanderungspolitik definieren“, forderte Valls, um „effektive und dauerhafte europäische Lösungen“ zu finden.

Deswegen habe Frankreich zusammen mit Deutschland und Großbritannien eine Sondersitzung der Justiz- und Innenminister der EU für den 14. September veranlasst. Dabei sollten unter anderem weitere sogenannte sichere Herkunftsstaaten festgelegt werden. Asylbewerber aus diesen Ländern haben kaum Chancen auf Asyl. In nur sechs Monaten seien mehr als 340 000 illegale Grenzübertritte im gemeinsamen Schengen-Raum registriert worden, sagte Valls.

(mit: dpa)

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Budapest

Der Flüchtlingszustrom überfordert Ungarns Behörden. Derzeit sitzen bis zu 2000 Asylbewerber auf Budapester Bahnhöfen fest, weil ihnen das offenbar überforderte Einwanderungsamt keine Lager mehr zuweist. Die Budapester Polizei lässt inzwischen ausreisewillige Migranten weiterreisen.

mehr
Mehr aus Deutschland / Welt
Neue "Bauernregeln" von Bundesumweltministerin Hendricks

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit einer Kampagne für naturverträgliche Landwirtschaft niedersächsische Bauern verärgert.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr