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Das Willy-Brandt-Haus gleicht an diesem Montagvormittag einer gesprengten Festung. Es steht offen. Wer will, kann hineingehen. Belagert wird die SPD-Parteizentrale von einer Horde Kamerateams. Alle wollen wissen, wie es weitergeht mit der SPD nach ihrer historischen Wahlniederlage. Und ob Franz Müntefering Parteichef bleiben kann. Es gibt von führenden Genossen viele Antworten an diesem Vormittag. Nur eine nicht: Dass Müntefering, der sich auf dem Dresdner Parteitag im November zur Wiederwahl stellen will, Parteichef bleiben muss.
„Bis zum Parteitag ist er es ja noch“, sagt der hessische SPD-Linke Hermann Scheer und fügt hinzu; „Mit der alten Methode des Festklopfens“ müsse es jetzt vorbei sein. Bislang habe die Parteiführung nach dem Motto gehandelt: „Wir würden zwar gerne aus Fehlern lernen, aber wir haben keine gemacht.“ Wie dieser Bundestagswahlkampf allerdings geführt worden sei, das sei „so schlecht“ gewesen, dass es jetzt „eine Alternative geben muss“.
Das ist unmissverständlich als Attacke auf Müntefering und seinen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel zu werten, deren Nimbus als geniale Wahlkämpfer schon seit der Europawahl angekratzt und jetzt endgültig ruiniert ist. Auch Hessens SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel fordert eine „Neuaufstellung“ der Partei und zwar „strategisch, inhaltlich und organisatorisch“.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der als möglicher Spitzenmann eines rot-rot-grünen Bündnisses gilt, sagt zwar, die Profilschärfung der SPD sei jetzt „nicht eine Frage von Personen.“ Dann fegt er aber ganz ausdrücklich ein politisches Vermächtnis des früheren Arbeitsministers Müntefering beiseite, die Rente mit 67. Diese sei im Wahlkampf „emotional nicht zu vermitteln gewesen“, sagt Wowereit und stellt die rhetorische Frage: „Machen wir Mathematik oder Politik für die Leute?“
Und nicht nur der SPD-Linke lehnt ein „Weiter so“ in der Parteiführung ab. Als Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der einzige Wahlsieger der SPD vom Sonntag, nach der Zukunft Münteferings gefragt wird, antwortet er lakonisch. „Ich habe doch gesagt, ich wünsche mir, dass Frank-Walter Steinmeier eine tragende Rolle spielt“.
Aber das sehen nicht alle so in der SPD. Währende einige Genossen offenbar bedauern, dass der neue Oppositionsführer nicht schon in der Wahlnacht nach dem Parteivorsitz griff, hat die Partei-Linke ganz andere Vorstellungen. Die SPD dürfe nicht länger in Hierarchien denken, rät Scheer. Man müsse die Parteiführung jetzt kollektiv „auf breite Schultern“ stellen.
Auch im größten Landesverband der SPD wächst derweil der Druck auf den Parteichef. „Müntefering ist nicht mehr zu halten“, heißt es aus dem Landesvorstand der nordrhein-westfälischen SPD. Auch hier wird der Sauerländer Müntefering für das schlechte Abschneiden der SPD verantwortlich gemacht. Vor allem die Rente ab 67 und die Mehrwertsteuererhöhung hätten der SPD bei ihren Stammwählern in den vergangenen Jahren geschadet. Gerade mit Blick auf die NRW-Landtagswahl am 9. Mai 2010 sei nun ein „Neuanfang in der SPD“ notwendig.
ddp
Kommentare
Willy Brandt wolfsmond – 29.09.09
Willy Brandt hatte noch Rückgrat.Er hat sofort politische Verantwortung übernommen und ist zurück getreten.
Wegen einem Stasi-Parasiten, den man ihm untergeschoben hatte.
Steinmeyer und Müntefering dagegen haben diese Niederlage mit verschuldet.
Keine Spur von Einsicht.Keine Spur von Verantwortung.
Grauenhaft.
Und sowas wollte die Verantwortung für ein ganzes Land übernehmen.
Einfach weiter so.
Wegjagen - beide !!
Müntefering Frank – 28.09.09
Münte könnte in seinem Alter so schön im Hintergrund noch was machen. Aber diese alten Leute wollen es dann immer noch mal wissen und fallen voll auf die Schnauze.Ich sage immer: Jeder hat seine Zeit, und jeder zu seiner Zeit.
Genauso wie bei Kohl, den konnte auch keiner mehr sehen,
Lasst die jungen Leute ran...
Das ist ist der normale Weg der Zeit
Ende einer Volkspartei Tschüss – 28.09.09
Das war gestern der Anfang vom ENDE einer ehemals großen Volkspartei. Die Menschen haben die Nase voll von so einer CDU Light Partei da kann man doch das Orginal wählen und nicht so verstaubte Machtgiere Senioren (MÜNTEFERING) die lieber in ein Seniorenheim gehen sollten als weiter am Stuhl zu kleben und inhalsloses Gebrabbel von sich geben und Fehler,die gemacht worden sind,AGENDA 2010 z.B. immer noch versuchen schönzureden. So blöd ist niemand "liebe"SPD nun bekommt ihr die Rechnung serviert. Bedankt euch schön artig bei euren Genossen Clement, Schröder u.s.w. aber die sind ja längst in einer anderen Welt die haben ja wie viele die Partei benutzt um selber Karriere zu machen. Ihr scheint es nicht mal bemerkt zu haben welche Maulwürfe ihr da in eurer Partei habt bis heute nicht. Wie dumm oder aber borniert muß man sein um so zu sein wie ihr SPD? Wenn ich drann denke mein Opa und mein Vater waren durch und durch Rot der eine unter Brand der andere unter Schmidt. Ich habe am Anfang auch noch SPD gewählt. Als aber so eine Figur wie Schröder auf den Platz gekommen ist habe ich mich schnellstens verabschiedet. Heute bin ich froh darüber und muß mich nicht schämen solch einer Neoliberalen,unozialen Partei zu sein.SPD ist tot? exspd – 28.09.09
Mit diesem Personal holt diese Partei die einmal Volkspartei war ( unter Schröder) dann zur Bonzenpartei wurde, vielleicht nicht einmal mehr 5% und wird zu einer Splittergruppe. Die letzten echten Sozialdemokraten solten zu den Linken gehen. Der Rest ist doch Neoliberal oder rechts. Was bleibt dennn noch übrig?HERZLICHES BEILEID SPD RUHET in FRIEDEN.
SPD exspd – 28.09.09
Keine Partei hat seit Schröder und Clement die Menschen mehr belogen als die sogennante SPD mit ihren alten Genossen die an ihren Stühlen kleben und denen es nur um ihre eigene Macht geht ohne eigene Inhalte ohne Profil. Nur labern was andere falsch machen.Die sogennanten Heuschrecken haben doch rot/grün in dieses Land geholt und jetzt will es niemand gewesen sein. Schröder wollte doch mitspielen in der großen Finanzwelt aber niemand kannte wohl die Regeln. Oder war es nur Gier. Denn diese Herren Schröder, Clement, Fischer u.s.w. haben ja heute alle gut dotierte Jobs, da ist es egal wenn man die Wähler verarscht hat.
Und nun gibt es die Quittung diese Partei in ihrer jetzigen Form hat sich erledigt.Denn ob nun CDU oder diese SPD das ist doch egal. Willy Brand wird sich im Grab umdrehen über diese sogenannten Enkel. Müntefering anstatt in Rente zu gehen redet er weiter Unsinn. Aber nun mit DDU/FDP droht natürlich der soziale Kahlschlag. Die Leute die FDP gewählt haben werden es noch sehr bedauern außer den Vermögenden natürlich aber alle anderen da bin ich sicher werden sagen, worauf bin ich denn da reingefallen.
Aber zu spät ihr könnt euren Fehler leider erst in 4 Jahren wieder gutmachen. Bis dahin alles gute.
Beim nächsten Mal einfach den Verstand einschlalten.
Hoffnung für die SPD Bornum – 28.09.09
Die alten Spielchen für den Persönlichen Machterhalt ziehen nicht mehr.Früher war man das kleinere Übel.Jetzt gibt es jede menge Alternativen.Wie wäre es mit Glaubwürdigkeit? Links Blinken rechts Überholen geht nicht mehr.Ein Anfang wäre die Ablösung von Steinmeier und Münte.Aber dafür sind die Machtstrukturen zu stark in Berlin.Scheinbar bekommt man einen SPD Internen Politikwechsel nur durch die Biologische Uhr hin. Bloß dann hat die Partei keine Mitglieder mehr.Tschüss alte Dame.Oder hohl dir deine Ehre wieder.Wie kann es da Zweifel geben? Eduard Bernstein – 28.09.09
Die Herren Müntefering und Steinmeier, können (und sollten!)ihrer Partei eigentlich nur noch einen Dienst erweisen: Rücktritt von allen Funktionen und Verzicht auf sämtliche Mandate. Sie sollten ihre ehedem stolze Partei, die sie politisch, strategisch, personell und organisatorisch konsequent in das Desaster des gestrigen Tages geführt haben, nicht länger mit dem Makel des Scheiterns belasten, der ihnen ewig anhaften wird. Verantwortung zu übernehmen für eine beispiellose Niederlage,das kann nach Lage der Dinge nur bedeuten: den Weg frei machen für neue Ideen und neue (sozialdemokratische!)Strategien. Dazu passen die alten Gesichter nicht! Die Jungen sollten jetzt um ihre Chance kämpfen: Die 68er und ihre Kofferträger - etwas anderes war Herr Steinmeier doch nie! - haben viel zu lange alles blockiert! Macht tabula rasa, befreit euch vom Balast der Schröder-Zeit, rettet die 'Volkspartei SPD'!