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Varoufakis will bei Ja-Entscheid zurücktreten

Volksentscheid in Griechenland Varoufakis will bei Ja-Entscheid zurücktreten

Der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis will bei einem Ja der Bevölkerung beim Referendum zu den Gläubiger-Forderungen zurücktreten. Sollten die Griechen bei der Volksbefragung am Sonntag für die Vorschläge der Gläubiger stimmen, dann werde er "nicht mehr" Finanzminister sein, sagte Varoufakis am Donnerstag dem Sender Bloomberg TV.

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Athen. Er gehe jedoch davon aus, dass die Griechen die Vorschläge der Gläubiger ablehnen werden. Auf die Frage, ob er einer Vereinbarung ohne Schuldenerlass zustimmen würde, sagte er: „Ich würde mir lieber den Arm abschneiden.“

Auch Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine Zukunft als Regierungschef vom Ausgang der Volksabstimmung abhängig gemacht. Am Mittwoch plädierte er in einer Rede ans Volk erneut für eine Ablehnung der vor rund einer Woche von den Geldgebern vorgeschlagenen Maßnahmen. Das Hilfspaket, zu dem diese Bedingungen gehören, ist aber überholt.

Volksabstimmung über ein Sparprogramm in Griechenland

Die Volksabstimmung über den künftigen Spar- und Reformkurs in Griechenland spielt eine Schlüsselrolle im griechischen Schuldendrama. Bei dem Referendum am Sonntag (5. Juli) sollen die Griechen sagen, ob sie Forderungen der Gläubiger zustimmen oder sie ablehnen. Das Hilfspaket, zu dem deren Bedingungen gehören, ist allerdings am 30. Juni ausgelaufen und damit überholt.

Dennoch gilt der Ausgang des Referendums als wichtiges Signal. In der Eurogruppe wird es bis zum keine weiteren Beratungen zu Griechenland geben. Athens Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine politische Zukunft indirekt mit der Abstimmung verknüpft. Sein Finanzminister Gianis Varoufakis will bei einem „Ja“ der Griechen zurücktreten.
Tsipras rief seine Landsleute am Mittwoch auf, die Sparforderungen der Geldgeber abzulehnen. Das „Nein“ solle den Druck bei neuen Verhandlungen erhöhen. Den Europartnern hatte Tsipras zuvor hingegen geschrieben, er sei grundsätzlich bereit, ihre wichtigsten Bedingungen zu erfüllen. Dazu hatte gehört, doch noch für ein „Ja“ beim Referendum einzutreten.
Am 5. Juli sollen die Wahllokale im ganzen Land laut Innenministerium von 7 Uhr morgens bis 19 Uhr abends (Ortszeit) geöffnet sein. Wann Ergebnisse bekanntgegeben werden, ist weiter offen. Bei Volksabstimmungen über „gravierende nationale Themen“ muss in Griechenland die Wahlbeteiligung bei mindestens 40 Prozent liegen. Wahlberechtigt sind rund 9,8 Millionen Griechen über 18 Jahre.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) wird keine Wahlbeobachter für das Referendum nach Athen schicken. Die Regierung hätte die OSZE darum bitten müssen, tat dies laut OSZE allerdings bislang nicht, wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet.

afp/dpa

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Egal wie Referendum ausgeht

Unabhängig vom Ausgang des Referendums am Sonntag rechnet der griechische Finanzminister Giannis Varoufakis in jedem Fall mit einer Einigung mit den internationalen Gläubigern. In einem Interview mit dem britischen Sender BBC sprach Varaoufakis am Donnerstag von einer "hundertprozentigen Chance".

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