Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 6 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Von der Leyen sieht wachsenden Konsens

Bundeswehreinsatz im Inland Von der Leyen sieht wachsenden Konsens

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht einen wachsenden Konsens zwischen Union und SPD in der Frage eines begrenzten Einsatzes der Bundeswehr im Inland.

Voriger Artikel
Ateş besorgt über Denunziationen in der Türkei
Nächster Artikel
Französisches Gericht stoppt Burkini-Verbot

"Die Polizei behält bei all diesen Einsätzen selbstverständlich die Federführung": Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

Quelle: Stefan Sauer/dpa

Berlin. „Inzwischen sind wichtige Botschaften klar, etwa, dass die Polizei bei all diesen Einsätzen selbstverständlich die Federführung behält“, sagte von der Leyen in einem Interview mit den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland, zu dem die HAZ gehört. Die Ministerin betonte, dazu brauche man keine Grundgesetzänderung.

„Wir kommen mit der jetzigen Verfassungslage im Fall terroristischer Großlagen sehr gut zurecht“, sagte von der Leyen. Man wolle lediglich das geltende Recht ausschöpfen, „das uns im Katastrophenfall, das Bundesverfassungsgericht hat es ausdrücklich gesagt, die nötigen Spielräume gibt“.

Ziel sei es, zunächst in einer Stabsrahmenübung das Zusammenspiel der Kräfte auch bei Terrorlagen zu üben. Man müsse vorbereitet sein „auf einen Fall, von dem wir hoffen, dass er nicht eintritt“.

Am kommenden Mittwoch will von der Leyen das Thema in einem Spitzengespräch mit den Innenministern der Länder erörtern.

RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Deutschland / Welt

Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

Neue "Bauernregeln" von Bundesumweltministerin Hendricks

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat mit einer Kampagne für naturverträgliche Landwirtschaft niedersächsische Bauern verärgert.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.