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Von der Leyen verteidigt Merkels Haltung

Flüchtlingsdebatte Von der Leyen verteidigt Merkels Haltung

Nach der Kanzlerin spricht die Verteidigungsministerin beim Deutschlandtag der Jungen Union über die Flüchtlingspolitik. Von der Leyen beschwört die Menschenwürde und internationale Solidarität - und stärkt Merkel damit den Rücken.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei Deutschlandtag der Jungen Union.

Quelle: dpa

Hamburg. Bundesverteidigungsministerin Ursula von Leyen hat sich in der Flüchtlingsdebatte hinter Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) gestellt. Die Bewältigung des Zustroms sei anstrengend, aber zu schaffen, sagte von der Leyen beim Deutschlandtag der Jungen Union am Samstag in Hamburg. Dazu gehöre aber auch eine europäische Gemeinschaftsleistung und die internationale Bekämpfung der Fluchtursachen - zum Beispiel in Afghanistan, Mali und Syrien.

Zugleich betonte sie, dass sich Deutschland trotz der hohen Zahl von Flüchtlingen nicht verändern müsse - und auch nicht verändern werde. Der Flüchtlingszustrom sei kein Grund, „an unseren Werten irgendetwas zu verändern“, die Deutschlands Attraktivität mit ausmachten, sagte von der Leyen. „Die Gleichberechtigung, der Rechtsstaat, und zwar der Rechtsstaat, der über der Religion steht, und selbstverständlich die Religionsfreiheit“, zählte von der Leyen auf. „Und diese stehen nicht zur Disposition. Auch nicht durch noch so viele Flüchtlinge aus anderen Kulturen.“

Die Bundesrepublik müsse Geschlossenheit und einen gemeinsamen Willen an den Tag legen, um die Herausforderungen zu bewältigen. „Mit dieser Haltung werden wir das schaffen“, sagte die Verteidigungsministerin. Dazu gehöre aber auch der Mut und die Kraft, unangenehme Dinge durchzusetzen, besonders wenn es um Abschiebungen gehe.

Ebenso wie Merkel am Vortag beim Deutschlandtag der JU erinnerte auch von der Leyen am Samstag an den Grundsatz der Unantastbarkeit der Menschenwürde. Weil dies auch ein Grundpfeiler Europas sei, müsse die Bewältigung des Flüchtlingsstroms als europäische Gemeinschaftsleistung betrachtet werden: „Und da müssen wir mit unseren europäischen Freunden auch Tacheles reden.“

Fluchtgründe wie Terror und Krieg müssten im Ausland bekämpft werden, etwa in Afghanistan, sagte die Ministerin. Sie begrüßte die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, über 2016 hinaus Truppen in Afghanistan zu lassen. Damit werde den Menschen dort signalisiert, dass sie ihr Land nicht verlassen müssten. Ebenso müsse der Friedensprozess im westafrikanischen Mali unterstützt werden.

dpa

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