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Deutschland / Welt Von der Leyen will Bundeswehr flexibler machen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Von der Leyen will Bundeswehr flexibler machen
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22:00 06.05.2016
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) streicht die starre Obergrenze aus der Bundeswehr-Personalplanung. Quelle: Friso Gentsch/dpa
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Berlin

Nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND), zu dem die HAZ gehört, soll die starre Personalobergrenze – bisher 170.000 Zeit- und Berufssoldaten plus 15.000 freiwillige Wehrdienstleistende – gekippt werden, um die Truppe für neue Bedrohungslagen und Einsätze zu ertüchtigen. Das Konzept wird in der kommenden Woche dem Parlament und der Öffentlichkeit vorgestellt.

Nach dem Prinzip des „atmenden Personalkörpers“ sei zunächst ein Stellenzuwachs um rund 7000 geplant und haushälterisch kalkuliert. „Zeitnah“ werde zudem ein Ausbau der Zahl der Berufs- zu Lasten der Zeitsoldaten angestrebt. Um Qualifikationen zu sichern ist auch daran gedacht, die Rolle der lokalen Vorgesetzten gegenüber der zentralen Personalsteuerung zu stärken. Flexibler gehandhabt werden sollen auch die körperlichen Leistungsanforderungen, je nachdem, ob es sich beispielsweise um gesuchte IT-Experten oder um Mitglieder der Kampftruppe handelt.

Zustimmung bei CDU und SPD

Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, lobte gegenüber dem RND das Konzept. Das sei die „richtige Antwort, um flexibel auf veränderte Sicherheitslagen reagieren zu können“. Das Vorhaben, im Verhältnis zu den Zeitsoldaten mehr Berufssoldaten einzustellen, „verlängert die Expertise in der Truppe“. Die Erweiterung auf rund 7000 Planstellen „zeigt auch die richtige Richtung an“.

Rainer Arnold, Verteidigungsexperte der SPD-Fraktion, begrüßte gegenüber dem RND grundsätzlich den Wegfall eines starren Personaldeckels. „Solange die Ministerin aber nicht das für Personal und Gerät zusätzliche Geld hinterlegt hat, gibt es null politische Verbindlichkeit“ für die versprochene Trendwende. „Eine zeitnahe Erhöhung des Personalkörpers“ nannte Arnold „unabdingbar, damit die Bundeswehr ihren heutigen und zukünftigen Aufgaben gerecht werden kann“.

RND

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