Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Weil rechnet erst nach Bayernwahl mit möglicher Maaßen-Ablösung
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Weil rechnet erst nach Bayernwahl mit möglicher Maaßen-Ablösung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:06 13.09.2018
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Quelle: Rainer-Droese
Anzeige
Hannover

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Eignung für das Amt abgesprochen und einen Wechsel nach der Bayern-Wahl ins Gespräch gebracht. „Das Verhalten von Herrn Maaßen ist meines Erachtens ganz und gar unmöglich und ich kann mir schwer vorstellen, dass er wirklich auf Dauer an der Spitze des Verfassungsschutzes stehen soll“, sagte Weil dem Radiosender NDR Info mit Blick auf den Wirbel um Maaßens Äußerungen zu Ausschreitungen in Chemnitz. „Er ist der falsche Mann am falschen Platz.“

Aus Sicht von Ministerpräsident Weil hat sich Seehofer damit „nicht loyal gegenüber seiner Bundeskanzlerin“ verhalten. Weil erwartet aber Bewegung nach der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. „Nach allem, was wir wissen, steht die CSU vor einer krachenden Wahlniederlage und ich kann mir gut vorstellen, dass es anschließend eine Menge Änderungen geben wird, womöglich auch bezogen auf Bundesinnenminister Seehofer und den Verfassungsschutzpräsidenten.“ Nun sei erstmal die Kanzlerin am Zuge, Konsequenzen zu ziehen und „Flagge zu zeigen.“

Von dem Koalitionsbruch, den unter anderem Juso-Chef Kevin Kühnert ins Gespräch bringt, hält Weil jedoch nicht viel. „Was wir aber seit Sommer erleben, ist ein unausgesprochener Koalitionsaustritt der CSU und da werden wir nach den bayerischen Landtagswahlen auf eine Klärung drängen müssen.“ Denn nach den Wahlen, da sei sich Weil sicher, stünde man vor ganz neuen Verhältnissen in Bayern „und womöglich auch in Berlin“.

Von RND/dpa/lf

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Angesichts der drohenden Regierungsoffensive in der syrischen Rebellenhochburg Idlib bereiten sich die Vereinten Nationen (UN) auf eine neue Massenflucht mit bis zu 900.000 Betroffenen vor.

13.09.2018

Vier Polizisten haben vor Gericht ausgesagt: Der Angeklagte habe auf einer Demonstration in Chemnitz den „Hitlergruß“ gezeigt. Doch der will sich nur mit erhobenen Arm als Gruß von Freunden verabschiedet haben. „Ich glaube Ihnen kein Wort“, sagte der Amtsrichter.

13.09.2018

Während des Höhepunktes der Flüchtlingswelle in 2015 führten zahlreiche europäische Staaten die Grenzkontrollen wieder ein, darunter auch Deutschland. Nun fordert die EU-Kommission die baldige Abschaffung der Kontrollen.

13.09.2018
Anzeige