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Will Gabriel Kanzlerkandidat werden?

SPD-Chef Will Gabriel Kanzlerkandidat werden?

Offiziell will die SPD erst Anfang 2017 über die Frage entscheiden, wer für sie als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl im Herbst des Jahres antreten soll. Tatsächlich könnte sich aber bereits in den nächsten vier Wochen entscheiden, ob der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel dafür überhaupt noch infrage kommt.

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Zwei gute Bekannte, die sich bestens verstehen: SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel (rechts) und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Quelle: dpa

Berlin. Sigmar Gabriel müsse nun, nach dem schwachen 74,3-Prozent-Ergebnis bei der Wiederwahl als Parteichef, demonstrativ auf die Kritiker in den eigenen Reihen zugehen, heißt es in der SPD. Gabriel dürfe nicht den Eindruck erwecken, als benötige er den linken Teil der SPD für seine auf die Mitte ausgerichtete Politik nicht mehr.

Seit Gabriel auf dem Berliner SPD-Parteitag ein historisch schlechtes Resultat bei seiner Wiederwahl als Vorsitzender erntete, ermuntern ihn viele Genossen aus der Führungsriege. Sie wollen, dass er durchhält. Von Gabriel ist nicht nur bekannt, dass er gelegentlich sprunghaft politische Vorstöße macht, sondern man weiß auch, dass er emotional auf die Zuneigung der SPD angewiesen ist. Zu Hause in Goslar will Gabriel über die Weihnachtsfeiertage in sich gehen, heißt es. Es geht um mehrere Fragen: Möchte Gabriel wirklich Kanzlerkandidat werden? Bietet er der Partei einen kooperativeren Führungsstil als bisher an? Sperrt er sich nicht mehr generell gegen das Versprechen auf Steuererhöhungen - in Abgrenzung zum bisherigen Koalitionspartner CDU/CSU?

Als Plan B gilt in der SPD bereits der bekannte Europapolitiker Martin Schulz als „Kandidat für alle Fälle“. Der 60-jährige Schulz aus der Nähe von Aachen ist einer der engsten politischen Freunde von Gabriel, gilt als glaubwürdig in allen europapolitischen und sicherheitspolitischen Fragen, ist international eine Nummer und kann es selbst kaum erwarten, Wahlkampf zu machen. Bisher ist Schulz Präsident des Europäischen Parlamentes, nach den Absprachen der Christdemokraten und Sozialisten soll er das Amt eigentlich Anfang 2017 abgeben - an einen Politiker der Konservativen. Wenn die beiden Fraktionen des EU-Parlamentes ihre Absprachen ändern, könnte Schulz länger das Präsidentenamt ausüben - doch das ließe sich wohl schlecht mit einer möglichen Kanzlerkandidatur vereinbaren.

Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erfuhr, will sich unmittelbar nach dem Jahreswechsel der engste SPD-Führungskreis treffen, um die Vorstandsklausur am 17. und 18. Januar im brandenburgischen Nauen vorzubereiten. Vor einem Jahr hatte man bei einem ähnlichen Anlass dort in reichlich depressiver Stimmung darüber nachgedacht, dass momentan zwischen Union, Grünen und Linkspartei für die SPD nur ein Potenzial von 27 Prozent bliebe. Jetzt steht die SPD - trotz ihrer Erfolge in der Großen Koalition wie Mindestlohn, Rentenpaket und höchster Popularitätswerte für Außenminister Frank-Walter Steinmeier - nicht besser da. Hinzu kommt, dass Gabriel es gegenwärtig wieder einmal mit Forderungen der Parteilinken zu tun hat.

Die Parteilinke dringt für 2017 auf ein festes Versprechen zu mehr Steuergerechtigkeit durch Steuererhöhungen. Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 in der SPD, sagte dem RND: „Wir brauchen klare Aussagen zu mehr Verteilungsgerechtigkeit, dazu gehört auch die Erhöhung des Spitzensteuersatzes.“ Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, erklärte: „Wir brauchen zur nächsten Bundestagswahl eine Debatte über mehr Verteilungsgerechtigkeit. Dazu gehört ein Signal beim Spitzensteuersatz.“ SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt bei seinem Kampf um die politische Mitte Steuererhöhungen ab.

Beim Treffen des engsten SPD-Führungskreises Anfang Januar wird ein „Zeichen der Kooperation“ von Gabriel erwartet. Er müsse zu erkennen geben, dass er zu einem kooperativeren Führungsstil bereit sei. Sollte sich Gabriel unter diesen Bedingungen Anfang 2017 nicht zu einer Kanzlerkandidatur bereit erklären können oder wollen, stehe mit Martin Schulz ein „Kandidat ‚der letzten Ressource‘ zur Verfügung“, sagte ein enger Weggefährte Gabriels.

Schulz selbst hatte dem RND vor Kurzem zu einer Kanzlerkandidatur erklärt: „Es gibt Schlimmeres, als für höhere Aufgaben genannt zu werden.“ Und natürlich könne man gegen Angela Merkels Union gewinnen: Die SPD müsse nur den Streit um Inhalte wichtiger nehmen als „die Performance“.

Von Dieter Wonka

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