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"Wir kriegen das mit TTIP hin"

Sigmar Gabriel in Hannover "Wir kriegen das mit TTIP hin"

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ist überzeugt, dass das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und Amerika doch noch zustande kommt – trotz heftiger Diskussionen in Deutschland, auch in der SPD.

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Gabriel sprach am Mittwochabend vor Unternehmern in Hannover.

Quelle: dpa

Hannover. „Ich glaube, dass wir das hinkriegen“, sagte Gabriel am Mittwochabend vor Unternehmern in Hannover. Das vom ehemaligen TUI-Chef Michael Frenzel geleitete Wirtschaftsforum der SPD hatte Gabriel sowie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eingeladen. Gabriel sagte, die Diskussion um TTIP sei eine „sehr deutsche“, bei der mit vielen Ängsten hantiert werde. Auch er habe Kritik an Details, doch überwiege seine Sorge, dass das Abkommen überhaupt nicht zustande komme. „Falsch ist, dass Standards abgesenkt werden. Profiteur dieses Abkommens wäre in erster Linie der Mittelstand.“ Seine Sorge sei allerdings, dass die Amerikaner das Interesse an dem Abkommen verlören. Schließlich sei Barack Obama der erste amerikanische Präsident, der behaupte, die USA seien eine pazifische und keine transatlantische Nation. „Ein Abkommen der USA mit uns hätte jedenfalls bessere Standards als eines zwischen den USA und China – das muss man bedenken.“

Gabriel sprach auch kurz über die Flüchtlingspolitik. Er sei seit Sonntag sicher, dass jetzt ein „Neustart“ gelinge. „Der wesentliche Auftrag ist, das Schengen-Abkommen wieder zu realisieren.  Das heißt offene Innen- und sichere Außengrenzen.“ Man werde gezielte Zuwanderung über Kontingente aus der Türkei organisieren. Ministerpräsident Weil sagte, gerade jetzt brauche die Wirtschaft Europa – „auch wenn man sich in der Flüchtlingskrise alleingelassen fühlt“. In Niedersachsen gingen zwei Drittel aller Exporte in den Euro-Raum.

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