Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Wulff empfiehlt offensive Gangart beim Thema Atom
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Wulff empfiehlt offensive Gangart beim Thema Atom
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
23:07 17.01.2010
Von Alexander Dahl
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff Quelle: ap

Als Beispiel verwies Wulff auf die Debatte um die Atomkraft, die sowohl von der Kanzlerin als auch vom neuen Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) auffallend behutsam angegangen wird. „Wir müssen offensiv erklären, warum es in Zeiten des Klimawandels wichtig ist, Kernkraftwerke länger laufen zu lassen“, sagte Wulff. „Die Leute wollen wisse, wofür wir stehen.“

Am 21. Januar sind die zuständigen Vorstandsmitglieder der Energiekonzerne e.on, RWE, Vattenfall und EnBW zu einer Gesprächsrunde ins Kanzleramt geladen, um über längere Laufzeiten für Atomkraftwerke zu verhandeln. Geleitet wird die Gesprächsrunde von Kanzleramtschef Ronald Pofalla. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) erklärte am Wochenende, Verbraucher und Wirtschaft könnten bei längeren Reaktorlaufzeiten Milliarden an Stromkosten einsparen.

Merkel hatte verlauten lassen, ein Ausstieg aus dem Ausstieg brauche Zeit. Offensichtlich will sie Änderungen an den von Rot-Grün hinterlassenen Regelungen den Konzernen nur gegen Gegenleistungen verkaufen.

Der bayerische Umweltminister Markus Söder (CSU) verlangt eine Mitsprache der Länder bei den Verhandlungen zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken. Zudem sollten die Länder an den Zusatzgewinnen beteiligt werden, die die Kraftwerksbetreiber im Gegenzug für die Laufzeitverlängerung über 2022 hinaus abgeben müssen. Auch darüber soll die Spitzenrunde am kommenden Donnerstag verhandeln. Die Union erwartet nach Angaben ihres Fraktionschefs im Bundestag, Volker Kauder, zweistellige Milliardenbeträge für den Staat, die in regenerative Energien fließen sollen. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) erklärte, die Bundesregierung wolle „mindestens die Hälfte der zusätzlichen Gewinne“ abschöpfen.

Führende Grünen-Politiker fürchten, Röttgen lasse sich bei der Sanierung des maroden Atommülllagers Asse auf die zwar gründlichste, aber auch teuerste Variante nur deshalb ein, weil er glaube, bei einer Verlängerung der Reaktorlaufzeiten den Konzernen höhere Kosten aufbürden zu können. Dabei habe Asse gezeigt, dass es sich bei der Atomkraft um eine unbeherrschbare Energieform handele, sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Bei der Präsidentschaftwahl in der Ukraine hat ersten Prognosen zufolge keiner der Kandidaten in der ersten Runde die nötige Mehrheit erzielt.

17.01.2010

Der zähe Steuerstreit, die Afghanistan-Strategie und der Zank über die Vertriebenenstiftung: Die Parteichefs von CDU, CSU und FDP haben auf einem Krisengipfel nach Kompromissen in heiklen Streitfragen gesucht.

17.01.2010

Bundeswehr-Soldaten haben an einem Kontrollpunkt nahe Kundus in Nordafghanistan einen Zivilisten erschossen. Zu dem Zwischenfall sei es gekommen, weil ein Fahrzeug nicht angehalten habe, sondern mit großer Geschwindigkeit auf den Kontrollpunkt der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF zugerast sei.

17.01.2010