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Zweite Amtszeit? Gauck soll rasch entscheiden

Druck auf Bundespräsident wächst Zweite Amtszeit? Gauck soll rasch entscheiden

Auf Bundespräsident Joachim Gauck wächst quer durch die politischen Lager der Druck, rasch zu entscheiden, ob er für eine zweite Amtszeit antritt oder nicht.

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Macht er weiter oder nicht? Joachim Gauck selbst hatte zuletzt erklärt, er werde seine Entscheidung über eine zweite Amtszeit „im Frühsommer“ bekannt geben.

Quelle: Carmen Jaspersen

Berlin. „Wir müssen wissen, ob wir nach einem anderen Kandidaten suchen sollen“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele am Freitag den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). „Joachim Gauck sollte sich jetzt zeitnah erklären.“

Auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann sprach sich gegenüber dem RND für eine baldige Entscheidung Gaucks aus: „Je früher, desto besser.“ Er persönlich würde sich freuen, wenn Gauck erneut kandidierte.

Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hob gegenüber dem RND die Probleme hervor, die eine allzu späte Absage Gaucks an eine zweite Amtszeit verursachen könne: „Wenn er absagt, fangen die Schwierigkeiten an, einen anderen Kandidaten zu finden.“ Nach Ansicht Lindners wäre eine zweite Amtszeit Gaucks gut für Deutschland.

Bei Amtsantritt 77 Jahre alt

Lindner fügte ausdrücklich hinzu, das Alter Gaucks spiele aus seiner Sicht keine Rolle. Eine Altersdebatte war zuletzt im März geführt worden, aber wieder verebbt. Die Bundesversammlung wählt am 12. Februar 2017 ein neues Staatsoberhaupt. Gauck wäre bei einem neuerlichen Amtsantritt 77 Jahre alt.

Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hatte im März über Gauck gesagt: „Er kann es und ist ein feiner Kerl. Am Tag seiner Wiederwahl wäre er aber 77 Jahre alt, und mit 77 ist auch mal gut.“

"Es kommt auf den Willen an"

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen winkte damals ab: „Das sind keine hilfreichen Debatten. Ob der Bundespräsident sich zu alt fühlt für eine neue Legislaturperiode, das soll er bitte selbst entscheiden. Es kommt doch darauf an, ob einer den Willen hat, so ein Amt auszufüllen.“

Die „Frankfurter Rundschau“ berichtete am Freitag ohne namentliche Erwähnung von Quellen, Spitzenpolitiker der Regierungsparteien hätten mittlerweile in mehreren Gesprächen versucht, Gauck zu einer zweiten Amtszeit zu bewegen. Union und SPD fürchten dem Bericht zufolge negative Auswirkungen auf den Bundestagswahlkampf 2017, falls sie den Bürgern bei einer neuen Präsidentensuche ein Schauspiel von Parteiengezänk und Handlungsunfähigkeit böten.

Dem Präsidenten soll angeboten worden sein, sich notfalls unter Berufung auf Gesundheitsgründe bereits nach der Hälfte der Amtszeit zurückzuziehen. Gauck selbst hatte zuletzt erklärt, er werde seine Entscheidung über eine zweite Amtszeit „im Frühsommer“ bekannt geben.

Von Jörg Köpke und Marina Kormbaki

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