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SPD einigt sich mit Edathy auf Vergleich

Parteiausschlussverfahren SPD einigt sich mit Edathy auf Vergleich

Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt. Das ist das Ergebnis des Parteiausschlussverfahrens.

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Sebastian Edathy soll erneut aus der SPD ausgeschlossen werden.

Quelle: dpa/Archiv

Berlin/Nienburg. Wie die SPD am Freitag mitteilte, erhebt der Parteivorstand gegen Edathy "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf" - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt bisher vorgesehen drei Jahre ruhen.

Edathy hat in Hannover Soziologie und Sprachwissenschaft studiert, 1990 trat er der SPD dabei. Sein Vater kam in den 60er Jahren aus Indien nach Deutschland, seine Mutter ist Deutsche. Edathy ist nicht verheiratet und hat keine Kinder.

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In der Vorinstanz war die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

dpa

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