Alle machen mit – ein bisschen

Die deutsche Politik hat das Internet entdeckt. Sie plappert bei Twitter, videobloggt bei YouTube und gruschelt bei StudiVZ. Auch im sozialen Netzwerk Facebook sind alle Spitzenkandidaten vertreten. Guido Westerwelle versucht es dort auf die spaßige Tour: Er lässt seine knapp 2.500 Anhänger fragen, in welchem Outfit sie neben ihm einen Marathon bestritten hätten.

Angela Merkel dagegen setzt auf Sachlichkeit und lässt auf Deutsch und Englisch vermelden , wie sie ihre Tage derzeit verbringt: „Angela Merkel nimmt heute an der Gedenkfeier zum 70. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges in Danzig teil.“ Von Frank-Walter Steinmeier werden 5.500 sogenannte Befürworter mit privaten Erlebnisberichten versorgt: „Heute Morgen – endlich mal wieder – ein längeres Frühstück mit meiner Familie“. Wahlkrampf 2.0.

Mit solchen Einträgen kann der 18-jährige Timo Schaffstein nicht viel anfangen. Der Schüler aus Nordhorn ist zwar virtueller Unterstützer Steinmeiers bei Facebook und nutzt das Internet als Informationsquelle zur Wahl, doch bei den Netzaktivitäten der Politiker ist er skeptisch: „Ich habe oft das Gefühl, dass die Parteien im Netz mehr auf ihr äußeres Erscheinungsbild als auf Inhalte achten“, sagt er.

Dabei hatte US-Präsident Barack Obama 2008 doch vorbildlich vorgemacht, wie mitreißend und erfolgreich gut gemachter Internetwahlkampf sein kann. Wie kein Kandidat zuvor schaffte es Obama, Wähler für sich einzuspannen. Innerhalb von 21 Monaten sammelte er über das Web mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar an Spenden, bis zu zehn Millionen an einem einzigen Tag. Auch im Moment des Triumphes vergaß Obama seine Millionen Unterstützer nicht: „Wir haben gerade Geschichte geschrieben. All dies geschah, weil ihr eure Zeit, Talent und Begeisterung investiert habt. All dies geschah euretwegen. Danke.“

Hubertus Heil, im Team Steinmeier für neue Medien und Medienpolitik verantwortlich, und andere Politiker nahmen 2008 die lange Reise in die USA auf sich, um hinter das Geheimnis Obamas zu gelangen. Im Superwahljahr 2009 sollten auch hierzulande virtuell möglichst viele Wähler erreicht werden. Die SPD schwört nun auf ihr Mitmachportal „meineSPD“ mit Blog, Themenwerkstatt und Liveticker – und verkündet gleich auf der Startseite, dass sie bei YouTube, Facebook, flickr, studiVZ, Twitter – also in so ziemlich allen großen sozialen Netzwerken unterwegs ist.

Die CDU sucht über das „teAM Deutschland“ Wähler, die Angela Merkel als Kanzlerin behalten wollen. Wenn die Grünen über ihr Unterstützerportal im Netz sprechen, nennen sie es „Meika“. Das steht nicht für die nächste Grillparty im Park, sondern für „meinekampagne“. Wer die Partei unterstützen will, kann den Platz für ein Großflächenplakat kaufen.

So sind die Parteien 2009 zwar stärker im Internet präsent als noch vor vier Jahren, doch während Obama die Champions League des Webs beherrscht, klicken deutsche Parteien eher in der virtuellen Kreisklasse. Dabei zeichnet sich deutlich ab, dass das Internet als Kommunikationsplattform und Informationsquelle weiterhin immer mehr an Bedeutung gewinnt. Laut der ARD/ZDF-Online-Studie 2009 nutzen 43,5 Millionen Deutsche im Alter ab 14 Jahren das Internet. 82 Prozent senden und empfangen wöchentlich E-Mails.

Aktuell schauen 26 Prozent aller Onliner regelmäßig Videos im Internet. Vergleicht man die tagtäglichen Millionen-Einschaltquoten politischer Talkshows und Nachrichtensendungen im Fernsehen mit den Zehntausenden Zuschauern von Wahlwerbespots auf Webseiten, wird dagegen sehr schnell deutlich, dass im Internet noch auf viele Jahre hinaus kein Wahlkampf entschieden werden wird. So hatte die CDU gestern Mittag bei StudiVZ lediglich 21.829 Unterstützer.

Die großen Volksparteien scheinen dem Netz immer noch nicht richtig zu trauen. Die vorsichtige, fast schon ängstliche Entwicklung überzeugender Online-Strategien deutscher Politiker sieht Jan Schmidt im hiesigen Parteiensystem begründet. Schmidt ist wissenschaftlicher Referent für digitale interaktive Medien und politische Kommunikation am Hans-Bredow-Institut für Medienforschung in Hamburg. Während Kandidaten in den USA ihre Unterstützerbasis selbst aktivieren und Spendengelder sammeln müssen, können Politiker in Deutschland auf ihr gewachsenes System aus Orts-, Kreis- und Landesverbänden zurückgreifen, das sich durch Mitgliedsbeiträge und staatliche Zuschüsse finanziert.

„Keine Partei kann es sich heute leisten, auf das Internet zu verzichten“, sagt Schmidt. Zwar werden bereits einige der neuen Werkzeuge ganz selbstverständlich genutzt, aber viele Politiker fürchten immer noch den Kontrollverlust über die eigenen Botschaften und Inhalte im Internet, ohne den jedoch transparenter und auf Dialog ausgerichteter Wahlkampf nicht funktionieren kann.

Die FDP lässt sich auf das Experiment des Austausches mit dem Wähler ein. Wenn auch noch mit Vorsicht, will sie „die Dinge einfach mal laufen lassen“, wie es aus der Zentrale heißt. „Klar stehen in den vielen Einträgen der Bürger auch mal FDP-kritische Sätze“, sagt FDP-Wahlkampfmanager Hans-Jürgen Beerfeltz. „Wir passen aber auf, dass es nicht strafrechtlich relevant wird.“

Neue Impulse für modernen Onlinewahlkampf könnten laut Jan Schmidt von der Piratenpartei ausgehen. Die Piratenpartei, ohne große finanzielle Ressourcen ausgestattet, hat von Anfang an auf Dialog mit den Nutzern gesetzt und aus der Not eine Tugend gemacht. Sie entwickelte eine Art Open-Source-Kampagne, an der jeder Interessierte mitwirken kann. Über den offiziellen Wahlwerbespot wurde auf der Webseite der Partei öffentlich abgestimmt. Auch stammten die eingereichten Videos nicht von der Partei selbst, sondern entstanden durch freiwilliges Engagement frustrierter Vertreter der Generation Internet.

Die haben der jungen Partei, die erst 7.000 Mitglieder hat, im Internet bereits zur Mehrheit verholfen. Bei der „Sonntagsfrage“ im StudiVZ liegen die Piraten mit knapp 40 Prozent sogar weit vor CDU und FDP. „Sollten die Piraten bei der Bundestagswahl tatsächlich zwei bis drei Prozent erreichen, begreifen die großen Parteien hoffentlich, wohin die Reise geht“, sagt Schmidt. So könnte auch die deutsche Politik im Internet ankommen.