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Piraten im Abstimmungsmarathon auf dem Parteitag
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Parteien Piraten im Abstimmungsmarathon auf dem Parteitag

Die Piratenpartei in Niedersachsen hat sich beim Aufstellen ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl im Januar auch im zweiten Anlauf einen Patzer geleistet.Am Sonntag wählten bei einer ersten Abstimmung nach Angaben einer Sprecherin zwei Jugendliche unter 18 Jahren mit, die gar nicht hätten teilnehmen dürfen.

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«Private Zone» und «Mixed Zone»: Die Piraten wehrten sich gegen allzu neugierige Journalisten.

Quelle: Julian Stratenschulte

Wolfenbüttel. n. Ergebnis: Die Wahl wurde für ungültig erklärt. Es handelte sich bereits um den zweiten Versuch, die Kandidaten zu bestimmen. Im April hatte ein Parteitag erstmals eine Liste aufgestellt. Allerdings wurde auch diese annulliert, weil mindestens ein Pirat mitgestimmt hatte, der als Bürger eines anderen EU-Landes gar nicht wahlberechtigt war.

Am Sonntag wurde nach der Panne ein weiterer Wahlgang angesetzt. Mit einem Ergebnis wurde nicht vor dem Abend gerechnet. Eigentlich hätten die Delegierten schon am Samstag mit der Listenaufstellung anfangen sollen. Doch zog sich die Abstimmung über das eigentliche Wahlverfahren so in die Länge, dass nur mit der Vorstellung der Kandidaten begonnen werden konnte.

Der Parteitag in Wolfenbüttel hatte auch wegen der Einschränkungen für Journalisten für Unmut gesorgt. Es wurde eine private Zone für öffentlichkeitsscheue Mitglieder ausgewiesen, die etwa ein Drittel aller Sitzmöglichkeiten umfasste. In diesem Bereich sollten die Laptops der Teilnehmer nicht fotografiert und gefilmt werden. Auch Detailaufnahmen und Interviews waren dort tabu. Die Piraten begründeten diesen Schritt mit dem Schutz der Privatsphäre von Parteimitgliedern. Diese Einschränkungen für die Medien waren im Vorfeld vom Deutschen Journalisten-Verband und auch aus den Reihen der Berliner Piratenpartei kritisiert worden.

Die jüngste Umfrage zur Landtagswahl am 20. Januar sieht die Piratenpartei bei sieben Prozent.

dpa

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