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Niedersachsen
Parteitag in Hannover
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird von den Delegierten gefeiert.

Die niedersächsische SPD hat auf einem Parteitag der Koalitionsvereinbarung mit der CDU mit großer Mehrheit zugestimmt.

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SPD-Landesparteitag
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Die niedersächsische SPD ist am Sonnabend in Hannover zu ihrem Landesparteitag zusammengekommen, um über die Koalitionsvereinbarung mit der CDU abzustimmen. SPD-Chef Stephan Weil lobte die Vereinbarung als ein „gutes Abkommen“ – und kritisierte die Bundes-SPD.

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Steuerzahlerbund kritisiert
Wo bleiben Entlastungen? Steuerzahlerbund-Chef Bernhard Zentgraf (r.) im Januar mit dem damaligen Oppositionspolitiker und designierten Finanzminister Reinhold Hilbers vor der Schuldenuhr des Landes.  Foto: dpa

Kaum ist das 138 Seiten starke Koalitionsabkommen zwischen der niedersächsischen SPD und der CDU erschienen, gibt es schon erste Kritik. Der Steuerzahlerbund stößt sich an der Finanzpolitik der geplanten Großen Koalition und findet, dass sie zu ausgabefreudig sei.

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Landtag

Der bisherige CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler wechselt ins Kabinett der neuen Regierung. Nun braucht die zweitgrößte Fraktion im Landtag einen neuen Vorsitzenden. Die Wahl am nächsten Dienstag könnte auf einen Kandidaten aus Hannover hinauslaufen. Das sind die Kandidaten.

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Niedersachsen

Mit großer Ruhe, aber in beachtlicher Geschwindigkeit haben SPD und CDU ihr Regierungsbündnis in Niedersachsen geschmiedet. Die beiden Kontrahenten aus dem Wahlkampf haben sich angenähert – und demonstrieren bei der Vorstellung der Großen Koalition Konzentration auf die Aufgaben, die anstehen.

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Minister

Der Koalitionsvertrag für ein Bündnis aus SPD und CDU steht. Und auch die Posten im neuen Kabinett wurden bereits festgelegt. In der neuen Regierung unter Ministerpräsident Stephan Weil stellen SPD und CDU je fünf Minister. Eine Übersicht.

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SPD und CDU in Niedersachsen

Die Verhandlungen sind abgeschlossen. Niedersachsen wird in Zukunft von einer Großen Koalition regiert. Über die Ergebnisse der Gespräche informierten am Donnerstag Stephan Weil und Bernd Althusmann. Im Mittelpunkt stehen die Themen: Bildung, Sicherheit und Digitalisierung. Auch die Kandidaten für die Ministerposten stehen fest. 

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Verhandlungen
Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Bernd Althusmann (r.) und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Die Große Koalition in Niedersachsen ist offenbar fast perfekt. Am Donnerstagmorgen treffen sich die Vertreter der Parteien ein letztes Mal zu einem Gespräch. Um 11 Uhr wollen die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) die Verhandlungsergebnisse der Öffentlichkeit vorstellen.

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Das neue Regierungskabinett in Niedersachsen

Niedersachsen wird in Zukunft von einer Großen Koalition regiert. Diese Personen sollen Minister werden. 

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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