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Niedersachsen
Trotz Bedenken
Das Rauchverbot in Niedersachsen bleibt vorerst unverändert.

Das Rauchverbot in Gaststätten in Niedersachsen wird trotz der Forderungen der FDP nicht gelockert. Das ergab eine Gesetzesüberprüfung durch die schwarz-gelbe Landesregierung.

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Hochgeschwindigkeitstrasse
Wenn Finanziers sagen, dass ein Projekt von ganz von oben gewünscht wird, kann die Bahn nicht einfach sagen, dieses Projekt wird nicht gemacht“, sagte Bode.

Das Land Niedersachsen sieht den Bau der Y-Trasse nicht gefährdet, obwohl innerhalb der Deutschen Bahn (DB) über eine Streichliste für ein gutes Dutzend Prestigeprojekte diskutiert wird. „Ich betrachte das in erster Linie als ein Kommunikationsproblem der Bahn“, sagte Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP).

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27000 Waffen zurück
"Die Aktion war ein Erfolg": Schünemann zeigt sich zufrieden.

Seit dem Amoklauf von Winnenden sind in Niedersachsen knapp 27 000 Waffen freiwillig abgegeben worden – darunter waren selbst Offizierssäbel aus dem 2. Weltkrieg, ein Maschinengewehr und alte Jagdgewehre. 3351 dieser Waffen seien zudem illegal gewesen, teilte Innenminister Uwe Schünemann am Montag in Hannover mit.

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Nach Kritik
„Ich hätte mir bewusst machen müssen, dass das bei Touristen übliche Upgrade bei einem Ministerpräsidenten Fragen aufwerfen kann“: Ministerpräsident Wulff räumt Fehler ein.

Am Montag hat Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) wegen einem günstigen Flug nach Miami im Weihnachtsurlaub einen Fehler eingeräumt.

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Energiekonzern
Atomfass

Der baden-württembergische Energiekonzern EnBW muss nach Meinung der Grünen für einen Großteil der Auslagerung des Atommülls aus dem maroden Salzstock Asse bezahlen.

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Deutsche Bahn
Bahn-Chef Grube

Zwölf wichtige Bahnprojekte, allen voran die Y-Trasse, eine seit mehr als 17 Jahren geplante Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Hamburg, Hannover und Bremen, stehen wegen staatlicher Finanznot auf der Kippe.

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Ministerpräsident
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) gerät wegen seines kostenlosen Luxusfluges in die USA unter Druck. Die Oppositionsparteien im Niedersächsischen Landtag forderten am Sonntag eine vollständige Aufklärung.

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Kritik
Innenminister Uwe Schünemann (CDU)

Die niedersächsische Landeschefin der Grünen, Dorothea Steiner, hat Innenminister Uwe Schünemann (CDU) vorgeworfen, er schüre grundlos Ängste vor Linksextremisten. Schünemann hatte gesagt, er befürchte eine Zunahme der Gewalt von Linksautonomen.

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Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

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