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Niedersachsen
Schienenverkehr

Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Jörg Bode sieht die Küstenwirtschaft in Niedersachsen auf einem guten Weg. Er habe keine Zweifel daran, dass die Prestigeprojekte Y-Trasse und Jade-Weser-Port wie geplant umgesetzt werden.

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Linkspartei
Der Landtagsabgeordnete Patrick Humke-Focks (Linke)

Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Patrick Humke-Focks (Linke) hat erneut juristischen Ärger. Gegen Humke-Focks laufe ein Verfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, verkündete Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Mittwoch im Landtag.

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Hochschulen

Nach Ansicht des Hochschulverbandes sind die niedersächsischen Universitäten nicht auf den doppelten Abiturjahrgang 2011 vorbereitet. Landeschef Volker Epping rechnet mit einem größeren Ansturm als die Politik.

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Schienenverkehr

Im Streit um die Y-Trasse von Hannover nach Bremen und Hamburg geht das Bundesverkehrsministerium in die Offensive. Das Projekt besitze in Berlin „allerhöchste Priorität“, betonte Staatssekretär Enak Ferlemann am Dienstag. Ungeachtet der jüngsten Turbulenzen sei die Stärkung des Schienenverkehrs in Norddeutschland unverzichtbar.

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Schulpolitik
Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU)

Diese Nachricht kommt für die in den vergangenen Monaten immer wieder in die Kritik geratene Kultusministerin gerade richtig: Die Unterrichtsversorgung ist an den Schulen deutlich besser als erwartet.

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Posten
Ist wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Garrelt Duin.

Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin ist neuer wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Einen Tag nach seiner Niederlage bei den Präsidiumswahlen wurde der 41-Jährige am Dienstag von der Fraktion zum Obmann der Ausschussarbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie gewählt

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Bildungspolitik
Niedersachsens Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) ist mit der Unterrichtsversorgung zufrieden: Anstatt der angepeilten statistischen Unterrichtsversorgung von 99,5 Prozent läge man nun bei 100,2 Prozent.

Die Unterrichtsversorgung ist gesichert aber es gibt nach wie vor Probleme bei den Mangelfächern: Nach Angaben von Niedersachsens Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) haben die im Frühjahr vorgestellten Maßnahmen zur Sicherstellung von ausreichend Unterricht an den Schulen gegriffen.

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Intensivtäter
Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Instituts Niedersachsen (KFN), unterstützt den geplanten Führerscheinentzug für jugendliche Intensivtäter.

Der von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) geplante Führerscheinentzug für jugendliche Intensivtäter stößt auf Unterstützung beim Direktor des Kriminologischen Instituts Niedersachsen (KFN), Christian Pfeiffer.

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