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Niedersachsen
Alkoholtestkäufe
In der Region Hannover läuft derzeit die dritte Welle von Alkoholtestkäufen durch Jugendliche.

Die dritte Runde von Alkoholtestkäufen durch Jugendliche hat in der Region Hannover begonnen. In 7 von 16 Geschäften wurden einer 16-Jährigen alkoholische Getränke verkauft.

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Umweltministerium
Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP)

Niedersachsen will in den nächsten Jahren mehr für den Klimaschutz tun. Der Gebäudesektor stehe dabei an oberster Stelle bei der Vermeidung von Emissionen, sagte Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) am Montag in Hannover.

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Atomendlager
Atomendlager Morsleben.

Zu den Stilllegungsplänen für das Atomendlager Morsleben sind bislang mehr als 12.000 Unterschriften eingegangen. Inhaltlich gehe es dabei vor allem darum zu prüfen, ob der Atommüll aus dem Salzstock herausgeholt und woanders gelagert werden könne, teilte das Umweltministerium am Montag in Magdeburg mit.

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Stromversorgung
Das Atomkraftwerk Unterweser ist in der Nacht zu Donnerstag (17.12.09) für eine Reparatur vom Netz genommen worden.

Das am Donnerstag wegen einer Reparatur vom Netz genommene Atomkraftwerk Unterweser ist wieder in Betrieb gegangen.

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Haushaltsplan 2010

Der niedersächsische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen von CDU und FDP den Etat für 2010 beschlossen. Die Summe der neuen Schulden liegt wieder, wie schon 2009, bei 2,3 Milliarden Euro. Noch bis Mitte 2008 hatte die Koalition vorgehabt, völlig auf neue Kredite zu verzichten.

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Verschuldete Städte
Der Vorsitzende des Niedersaechsischen Landkreistags, Bernhard Reuter (von links), der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Rainer Timmermann, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), der Präsident des Niedersaechsischen Städtetags, Ulrich Madge, und Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Uwe Schünemann (CDU), posieren im Landtag in Hannover nach der Unterzeichnung des Zukunftsvertrags. Die gemeinsame Erklärung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände soll die Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen sichern.

Nach kontroversen Debatten ist der „Zukunftsvertrag“ für klamme Kommunen in Niedersachsen unter Dach und Fach. Die Vereinbarung sieht vor, dass das Land Fusionen von hoch verschuldeten Städten und Gemeinden finanziell unterstützt.

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Schulpolitik
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU)

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) rechnet in der Diskussion über den freien Elternwillen bei der Schulwahl mit einem Kompromiss zwischen CDU und FDP.

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Haushaltsplan 2010
Blick in den niedersächsischen Landtag.

Der niedersächsische Landtag hat am Donnerstag den Haushalt 2010 verabschiedet. Demnach will das Land Niedersachsen angesichts leerer Kassen 2,3, Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen.

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Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

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