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Niedersachsen
Abordnung von Gymnasiallehrern

Obwohl das Schuljahr begonnen hatte, mussten an vielen Schulen die Stundenpläne über den Haufen geworfen werden. Denn das Kultusministerium versucht, Lücken an Grundschulen kurzfristig mit Gymnasiallehrern zu stopfen. Zahlreiche Zuschriften und Kommentare von HAZ-Lesern haben uns erreicht - einige haben wir hier zusammengestellt.

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Landtagswahl in Niedersachsen
Am 15. Oktober finden in Niedersachsen Landtagswahlen statt - weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb hätten derzeit eine Mehrheit.

Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün würden eine derzeit eine Mehrheit im niedersächsischen Landtag bekommen. Das hat eine Wählrumfrage des Norddeutschen Rundfunk (NDR) ergeben. Am 15. Oktober soll es in Niedersachsen Neuwahlen geben, nachdem Elke Twesten zur CDU gewechselt ist und die rot-grüne Regierung ihre Mehrheit verloren hat.

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Nach Twesten-Übertritt
Die Auflösung des niedersächsischen Landtags ist in Artikel 10 der Landesverfassung klar geregelt.

Zum zweiten Mal nach 1970 will Niedersachsens Landtag seine Auflösung beschließen. Ein historischer Moment, den die Parteien im Parlament aber vor allem nutzten, um den Wahlkampf zu eröffnen und sich gegenseitig anzugreifen.

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Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich

Eigentlich wäre in Niedersachsen Anfang Januar gewählt worden. Nach einem überraschenden Machtwechsel im Parlament will sich der Landtag nun aber selber auflösen, um den Weg für vorgezogene Wahlen am 15. Oktober frei zu machen. Einer aktuellen Umfrage zufolge kann Rot-Grün wohl nicht daurauf hoffen, erneut die Regierung zu stellen. 

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"Jetzt erst recht"
„Nach vorn schauen“: Anja Piel soll Spitzenkandidatin werden.

Als Reaktion auf den Wechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU haben Niedersachsens Grüne ihren Wahlkampfslogan geändert. Er lautet „Jetzt erst recht“ und ist nach den Worten der Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz einer Internetaktion entsprungen.

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Hochwassergeschädigte
Im Hochwassereinsatz: Feuerwehrleute schützen ein Haus mit Sandsäcken.

Auch in Zeiten der Regierungskrise herrscht im Haushaltsausschuss des Landtages Einigkeit. Statt der ehemals geplanten 25 Millionen Euro soll es für Hochwassergeschädigte 50 Millionen Euro geben.

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Niedersachsen

Zerstörte Wohnhäuser, ramponierte Straßen, unbrauchbare öffentliche Gebäude: Das Hochwasser vor zwei Wochen hat in Niedersachsen Schäden in Millionenhöhe hinterlassen. Nun hat der Landtag trotz Regierungskrise die Hilfe für Flutopfer auf 50 Millionen Euro angehoben. 

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Niedersächsischer Landtag
Der Landtag gerät durch die Neuwahlen beim Umbau des Plenarsaals in Zeitnot.

Eigentlich war seit Jahren alles genau geplant: Im Herbst sollte der Landtagsumbau abgeschlossen werden, damit das neu gestaltete Parlamentsgebäude im Januar 2018 eine prächtige Kulisse für die Landtagswahl abgeben kann. Doch mit den vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober ist dieser Plan hinfällig.

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Niedersächsischer Landtag beschließt Auflösung

Nach knapp 20 Minuten war alles vorbei: Per namentlicher Abstimmung haben die Abgeordneten des Landtags die Auflösung des Parlaments beschlossen. Damit ist der Weg für die Neuwahlen endgültig frei.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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