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Niedersachsen
Luftverschmutzung
Verkehrsminister Olaf Lies.

Viele Städte befürchten Fahrverbote, weil Dieselmotoren die Luft zu sehr verschmutzen. Um etwas dagegen zu tun, will der Bund den Städten Geld geben. Aber reicht das? Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) fordert mehr Einsatz im Kampf gegen gesundheitsschädliches Stickoxid.

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Niedersachsen
„Sehr interessant“ bis „sportlich“: So bewerteten Stephan Weil (SPD, li.) und Bernd Althusmann (CDU) die Gespräche.

Niedersachsen steuert auf die Große Koalition zu. Doch was ist von den politischen Wünschen von SPD und CDU finanziell umsetzbar? So viel ist sicher: Es dürfte teuer werden.

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Ende des Streits um Vergaben
Niedersachsens Landtag beendet den Untersuchungsausschuss über die Vergabe-Affäre.

Erbittert haben Koalition und Opposition vor der Landtagswahl über fehlerhafte Vergaben der Landesregierung gestritten. Der erst vor wenigen Monaten einberufene Untersuchungsausschuss endet nun aber relativ versöhnlich - auch, weil CDU und SPD mittlerweile über eine Große Koalition verhandeln.

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Minister auf Abruf

Voraussichtlich am 22. November könnten sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und die neue Landesregierung im Landtag vorstellen, hieß es am Montag. Dann wäre die Arbeit der alten rot-grünen Regierung definitiv beendet. Christian Meyer ist schon voll auf Opposition eingestellt.

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Bildungspolitik

Vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Niedersachsen fordern Bildungsverbände und Elternvertreter klare Weichenstellungen in der Schulpolitik. Neben der Inklusion geht es auch um die Schullaufbahnempfehlung.

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Parteitag beschlossen

Seit Monaten kracht es in der niedersächsischen AfD. Kritiker des Landeschefs Hampel werfen ihm diktatorisches Verhalten vor. Auf einem Sonderparteitag soll nun ein neuer Vorstand gewählt werden. Das hat der Landesvorstand der Partei am Sonntag beschlossen.

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Furcht vor Stärkung der AfD

Die Jugendorganisation der SPD fürchtet, das Bündnis mit der CDU werde die AfD stärken. Ministerpräsident Stephan Weil wirbt in der SPD um Verständnis und reagiert mit einer Videobotschaft, die am Donnerstag auf Facebook veröffentlicht wurde. 

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Niedersachsen

Zwei Tage nach der Einigung von SPD und CDU in Niedersachsen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beginnen am Freitag mehrere Fachgruppen ihre Arbeit.

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Kleiner Parteitag der CDU in Niedersachsen

Nach der SPD hat nun auch die CDU in Niedersachsen den Koalitionsvertrag angenommen. Bei einem kleinen Parteitag haben die Christdemokraten in Hannover darüber entschieden. Damit ist der Weg für eine Große Koalition in Niedersachsen frei.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

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