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Niedersachsen
Niedersachsen außen vor
Foto: 2013 waren neue Rettungswagen der MTF geliefert worden, keine Einheit ist heute vollständig einsatzfähig.

Nach dem 11. September 2001 reifte in Deutschland der Wunsch nach Spezialeinheiten für den Katastrophenschutz. 61 sogenannte Medical Task Forces sollten bis 2020 entstehen. Wegen Mittelkürzungen ist der Plan in vielen Ländern - darunter Niedersachsen - nicht zu halten.

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Rot-Grün in Niedersachsen
Foto: Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz bringt Unruhe die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil.

Die Euphorie des Wahlsieges ist in Niedersachsen bei Rot-Grün längst verflogen. Sachlich und nüchtern versucht die Regierung Weil, die Inhalte des Koalitionsvertrages abzuarbeiten. Doch handwerkliche Fehler der grünen Minister sorgen dabei immer wieder für Unruhe.

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Land Niedersachsen
Sozialassistenten arbeiten in der Familien-, Heilerziehungs- und Kinderpflege. Ihre Ausbildung dauert zwei Jahre, die von Erziehern vier bis fünf Jahre.

Im ersten Jahr rechnet das Kultusministerium damit, dass in 55 bis 60 Prozent der Krippengruppen eine dritte Kraft eingesetzt wird. Dies wird sich sukzessive zu einer 100-prozentigen Betreuung im Jahr 2021 steigern.

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Niedersachsen
Das Land hat sich mit 855.000 Euro an den Ankäufen von Steuer-CD's beteiligt.

Eine drohende Strafverschärfung sowie eine geplante Ausweitung des Datenaustausches zwischen den Staaten lässt in Niedersachsen die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern in die Höhe schnellen. Das Land steuert auf ein Rekordjahr zu – und freut sich über Mehreinnahmen.

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Niedersächsisches Tariftreue- und Vergabegesetz

Der Gesetzestext ist klar: Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in und durch Niedersachsen müssen gewisse Standards eingehalten werden, etwa die Zahlung eines Mindestlohnes von 8,50 Euro im Ausland. Der Oppositionspolitiker Jörg Bode (FDP) kritisiert das Verhalten der Landesregierung.

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Hilfe für Asylbewerber
Foto: In Niedersachsen gibt es immer mehr Asylbewerber.

Angesichts steigender Asylbewerberzahlen wird das Land seine finanziellen Hilfen erhöhen – voraussichtlich zum 1. Januar 2015. „Der steigende Zustrom an Flüchtlingen, insbesondere von Menschen aus Syrien, ist in den jüngsten Haushaltsplänen schon berücksichtigt“, sagte Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) am Dienstag der HAZ.

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Asylbewerber in Niedersachsen
Foto: Die Zahl der Flüchtlinge in Niedersachsen steigt. Doch die Kommunen haben nicht genug Geld, um alle Asylbewerber versorgen zu können.

Die Kommunen bekommen nur eine Kopfpauschale von knapp 6000 Euro – das ist für viele zu knapp. Die Zahl der Asylbewerber in Niedersachsen ist deutlich gestiegen – im ersten Halbjahr 2014 nach Angaben des Innenministeriums um gut 61 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

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Umstrittenes Erkundungsbergwerk
Foto: Es soll eine neue Endlagersuche geben, Gorleben bleibt aber ein denkbarer Standort. Hier wurden von den Atomstromkonzernen bereits rund 1,6 Milliarden Euro investiert.

Das umstrittene Erkundungsbergwerk für ein mögliches Atommülllager in Gorleben wird weitgehend geschlossen. Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen verständigten sich nach Angaben vom Dienstag darauf, die Arbeiten im Salzstock bis zu einer endgültigen Entscheidung über den Standort eines deutschen Atommülllagers auf ein Minimum zu reduzieren.

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Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

So sieht das Kabinett der Großen Koalition aus

Welcher Posten wird von welchem Minister besetzt? Und aus welcher Partei kommt er? Ein Blick auf die Ministerstühle.

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