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Niedersachsen Aktivisten stören Pressekonferenz der AfD
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15:48 11.03.2016
AfD-Niedersachsen-Chef Paul Hampel fordert die Störer auf, den Raum zu verlassen. Quelle: Rainer Surrey
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Hannover

Eigentlich wollte die AfD in Niedersachsen bei einer Pressekonferenz darüber berichten, dass sie häufiger als andere Parteien Ziel von Angriffen sei. Doch die Veranstaltung musste warten - weil sie gestört wurde. Drei Männer und eine Frau, die sich als Mitglieder des Netzwerks "Aktiv gegen Rassismus" vorstellten, gaben ihrerseits eine "Pressekonferenz" und blockierten damit den Veranstaltungsraum. Aufforderung der AfD-Vorstandsmitglieder, den Saal zu verlassen, lehnten sie ab. Erst als die Polizei gerufen wurde, um Personalien aufzunehmen, machten sie sich schnell aus dem Staub. Für AfD-Niedersachsen-Chef Paul Hampel kein großes Drama: "Das war ja noch der Bereich harmlos, da gibt es Schlimmeres."

Auf der Pressekonferenz hatte die AfD anschließend darüber unterrichtet, dass sie ab sofort systematisch alle gegen sie gerichteten Gewalttaten erfasse. "Mit dem heutigen Tage hat die ZESS-Zentrale Erfassungsstelle Salzgitter ihre Arbeit aufgenommen", sagte der niedersächsische AfD-Landeschef Armin Paul Hampel am Mittwoch in Hannover. Die Erfassungsstelle soll Straftaten gegen Parteimitglieder oder Gebäude in Deutschland dokumentieren. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) kritisierte, die von der AfD eingerichtete Stelle sei "kompletter Unsinn". Sechs ehrenamtliche Mitarbeiter, darunter ehemalige Richter, Staats- und Rechtsanwälte sowie Ex-Polizisten sollen nach Angaben der AfD Meldungen aus allen Kreisverbänden sammeln und ein Lagebild erstellen. Es sollten aber nur Fälle erfasst werden, die schon ein polizeiliches oder staatsanwaltliches Aktenzeichen hätten.

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Tumult auf einer AfD-Pressekonferenz in Hannover. Aktivisten störten am Mittwoch eine Pressekonferenz der Partei.

Die Gründung der mit Spenden finanzierten Zentralstelle geht auf eine Initiative des AfD-Landesverbandes Niedersachsen zurück. Name und Aufgabe erinnern an die Zentrale Beweismittel- und Dokumentationsstelle der Landesjustizverwaltung (ZESt) in Salzgitter, die von 1961 bis 1992 die Aufgabe hatte, in der DDR begangenes Unrecht zu dokumentieren.

(mit: dpa)

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