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Asse-Ausschuss tritt auf der Stelle

Endlager Asse-Ausschuss tritt auf der Stelle

„Davon habe ich nichts gewusst“ oder „dafür war ich nicht zuständig“ – diese Sätze haben die Abgeordneten im Asse-Untersuchungsausschuss schon oft gehört. Auch der ehemalige Referatsleiter der Abteilung Endlagerung im Umweltministerium in Hannover zog sich am Donnerstag öfter auf solche Aussagen zurück.

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Quelle: ap (Archiv)

Über eine radioaktive Belastung von in dem Atommüllendlager Asse aufgetretenen Laugen war dem Geologen nach eigenen Aussagen nichts bekannt. „Darüber ist uns nichts vorgelegt worden“, sagte Besenecker.

Die Opposition hörte und staunte: „Obwohl Sie etwa 100-mal in der Asse waren und zahlreiche Fachgespräche mit dem Betreiber geführt haben, wollen Sie darüber nichts gewusst haben?“, fragte ungläubig der SPD-Obmann im Ausschuss Detlef Tanke. Das sei nicht sein Aufgabenfeld gewesen, er habe sich ausschließlich um die Standsicherheit gekümmert, antwortete Besenecker. Für Tanke ist dies ein Beleg, wie „treuherzig und unkritisch“ Landesbeamte mit den Angaben des früheren Betreibers der Asse, dem GSF-Forschungszentrum, umgegangenen seien.

Auch Stefan Wenzel (Grüne) sieht Widersprüche. Der inzwischen 70-jährige Besenecker sei erstaunlich gut über Details informiert; warum er ausgerechnet über die kontaminierten Laugen nichts gewusst haben soll, sei nicht nachzuvollziehen. „Daran wird deutlich, dass Besenecker und sein Ministerium ihre Aufsichtsfunktion offensichtlich in keiner Weise fachgerecht ausgeübt haben“, urteilt Linken-Obmann Kurt Herzog.

Beseneckers Aussagen könnten nach Einschätzung der Grünen noch gefährlich für Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) werden. Dieser hatte vor dem Ausschuss betont, erst im Sommer 2008 vom Landesbergamt über jenen Sonderbetriebsplan informiert worden zu sein, der eine Verklappung der kontaminierten Lauge in tiefere Stollen der Asse genehmigte. Besenecker hingegen betonte gestern, alle Sonderbetriebspläne seien von der Hausspitze abgezeichnet worden. „Das muss geklärt werden“, forderte Wenzel, der im Ausschuss die Frage „wer wusste wann was“ zielgerichteter verfolgen möchte.

Zuweilen stellt sich der Eindruck ein, dass die Abgeordneten bei der umfangreichen Zeugenbefragung auf der Stelle treten. Die CDU etwa nutzte den Auftritt Beseneckers vor allem dazu, die Rolle der früheren Umweltministerin Monika Griefahn (SPD) zu hinterfragen. So wollte der CDU-Abgeordnete Martin Bäumer wissen, ob die als atomkraftkritisch bekannte Ministerin versucht habe, die Beamten der Atomabteilung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Was dies mit der Aufklärung der Missstände in der Asse zu tun hat, blieb unklar.

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