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Endlager

Asse-Ausschuss tritt auf der Stelle

Von Dr. Margit Kautenburger

„Davon habe ich nichts gewusst“ oder „dafür war ich nicht zuständig“ – diese Sätze haben die Abgeordneten im Asse-Untersuchungsausschuss schon oft gehört. Auch der ehemalige Referatsleiter der Abteilung Endlagerung im Umweltministerium in Hannover zog sich am Donnerstag öfter auf solche Aussagen zurück.
© ap (Archiv)

Über eine radioaktive Belastung von in dem Atommüllendlager Asse aufgetretenen Laugen war dem Geologen nach eigenen Aussagen nichts bekannt. „Darüber ist uns nichts vorgelegt worden“, sagte Besenecker.

Die Opposition hörte und staunte: „Obwohl Sie etwa 100-mal in der Asse waren und zahlreiche Fachgespräche mit dem Betreiber geführt haben, wollen Sie darüber nichts gewusst haben?“, fragte ungläubig der SPD-Obmann im Ausschuss Detlef Tanke. Das sei nicht sein Aufgabenfeld gewesen, er habe sich ausschließlich um die Standsicherheit gekümmert, antwortete Besenecker. Für Tanke ist dies ein Beleg, wie „treuherzig und unkritisch“ Landesbeamte mit den Angaben des früheren Betreibers der Asse, dem GSF-Forschungszentrum, umgegangenen seien.

Auch Stefan Wenzel (Grüne) sieht Widersprüche. Der inzwischen 70-jährige Besenecker sei erstaunlich gut über Details informiert; warum er ausgerechnet über die kontaminierten Laugen nichts gewusst haben soll, sei nicht nachzuvollziehen. „Daran wird deutlich, dass Besenecker und sein Ministerium ihre Aufsichtsfunktion offensichtlich in keiner Weise fachgerecht ausgeübt haben“, urteilt Linken-Obmann Kurt Herzog.

Beseneckers Aussagen könnten nach Einschätzung der Grünen noch gefährlich für Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) werden. Dieser hatte vor dem Ausschuss betont, erst im Sommer 2008 vom Landesbergamt über jenen Sonderbetriebsplan informiert worden zu sein, der eine Verklappung der kontaminierten Lauge in tiefere Stollen der Asse genehmigte. Besenecker hingegen betonte gestern, alle Sonderbetriebspläne seien von der Hausspitze abgezeichnet worden. „Das muss geklärt werden“, forderte Wenzel, der im Ausschuss die Frage „wer wusste wann was“ zielgerichteter verfolgen möchte.

Zuweilen stellt sich der Eindruck ein, dass die Abgeordneten bei der umfangreichen Zeugenbefragung auf der Stelle treten. Die CDU etwa nutzte den Auftritt Beseneckers vor allem dazu, die Rolle der früheren Umweltministerin Monika Griefahn (SPD) zu hinterfragen. So wollte der CDU-Abgeordnete Martin Bäumer wissen, ob die als atomkraftkritisch bekannte Ministerin versucht habe, die Beamten der Atomabteilung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Was dies mit der Aufklärung der Missstände in der Asse zu tun hat, blieb unklar.

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  • Endlager Susi – 29.05.10
    Wo Ausschuss draufsteht, ist auch Ausschuss drin.
  • Sicherheit / Umwelt ? MM – 28.05.10
    scheiss drauf, frei nach BP, gewinne müssen gemacht werden, dividende ist wichtig, aber keine sicherheit oder umweltschutz für unsere kinder. es wird sich rächen, (siehe eben BP) aber die leidtragenden werden nicht die verursacher sein. bei florida ist es die natur, bei uns werden es unsere kinder und kindeskinder sein. aber egal, hauptsache profit für das unternehmen und ich bekomme meinen bonus
  • Salzstöcke völlig ungeeignet strahlemann – 28.05.10
    Eigentlich hätte ich die wirklich interessanten News über das Gutachten zur Einlagerung von radioaktivem Giftmüll in Salzbergwerken erwartet, über das heute Abend das Magazin Kontraste berichtete - nicht diese Nebenschauplatz-Reportage.

    Dort haben niederländische Forscher festgestellt, dass das radioaktive Material auf die Salzschicht extrem gefährliche Wirkung hat, will heißen, das Salz verändert sich bei Bestrahlung, wird porös, bröckelt und es bilden sich Spalten. Es entsteht durch diese Reaktion auch Hitze, die weiteren Zerfall des Salzes nach sich zieht. Damit stünde fest, so die niederländischen Forscher, dass Salz völlig ungeeignet zu einer sicheren Endlagerung sei. Das gilt für Asse wie auch für auch für Gorleben, wo man vor einigen Tagen bereits heimlich Maschinen anliefern ließ, um Gorleben endgültig zum Endlager auszustatten, um damit wiederum die publizierte "ergebnisoffene Erforschung" vorsorglich vor vollendete Tatsachen zu stellen.

    Minister Röttgens "Berater" ist der ehemalige Asse-Betreiber Kühn, der derzeit immer noch behauptet, dass Salzbergwerke die einzig mögliche Lösung zur Endlagerung seien.

    Möglich - vielleicht ja, aber auch sicher?

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