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18:44 11.07.2018
Eine einmalige Panne? Boris Pistorius erläutert, warum die Mail mit Bamf-Informationen verloren ging. Quelle: dpa
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Hannover

Das Rätsel um eine verschwundene E-Mail im Innenministerium bleibt auch nach der Sondersitzung des Landtagsinnenausschusses am Mittwoch ungelöst. Mehr als eine Stunde lang musste Innenminister Boris Pistorius (SPD) sich den kritischen Fragen der Opposition zu seiner Rolle im Skandal um das Bundesflüchtlingsamt (Bamf) stellen. Warum ausgerechnet ein wichtiger Hinweis auf die Verfehlungen der Bremer Außenstelle des Bamf verloren ging, konnte Pistorius jedoch nicht aufklären. Die FDP will jetzt möglicherweise die Vorlage von Ministeriumsakten beantragen.

„Im Ministerbüro herrscht offenbar kollektive Amnesie. Niemand will oder kann sich an die besagte E-Mail erinnern“, sagte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner nach der Sitzung. Pistorius habe nicht alles unternommen, um den Verbleib aufzuklären. „Damit sind wir nicht zufrieden.“

Auch der Grünen-Fraktionsvize Christian Meyer kritisierte den Minister. „Es kann nicht sein, dass wichtige Hinweise in seiner Behörde verloren gehen und nicht bearbeitet werden.“

Die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier hatte besagte Mail am 26. Juni 2017 an Pistorius geschickt. Im Anhang befanden sich laut Medienberichten detaillierte Informationen zum Skandal in der Bremer Bamf-Außenstelle, die Hunderten Flüchtlingen unrechtmäßige Asylbescheide ausgestellt haben soll. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Ja, bestätigt Pistorius im Ausschuss, die Mail sei um 17.45 Uhr auf seinem dienstlichen Account eingegangen – an seinem ersten Urlaubstag. Er habe sie um 20.39 Uhr an sein Ministerium weitergeleitet. „Dann war die Mail von meinem Radar verschwunden.“ Nein, den Anhang habe er nicht gelesen, erklärt der Minister. Und der Adressat? „Ich kann mich nach einem Jahr beim besten Willen nicht mehr daran erinnern, was ich in die Adresszeile geschrieben habe.“ Nach einer gewissen Zeit habe er die weitergeleitete Mail routinemäßig gelöscht.

Warum er sich so genau an die Uhrzeit erinnern könne, aber nicht an den Adressaten, fragt Birkner. Die Kopfzeile sei ja noch da, aber der Inhalt nicht mehr, antwortet Pistorius. Alle fraglichen Mitarbeiter hätten ihre Mail-Accounts überprüft und könnten sich auch nicht erinnern, dass eine solche Mail bei ihnen eingetroffen wäre. Eine derartige Panne habe er in fünfeinhalb Jahren als Minister noch nie in seinem Büro erlebt.

„Haben sie nicht die Brisanz des Inhalts erkannt?“, will der FDP-Abgeordnete Jan-Christoph Oetjen wissen. Engelmeier habe ihm beim SPD-Bundesparteitag am 25. Juni in Dortmund gesagt, dass ein Bekannter „einen Skandal beim Bamf wittert“, erklärte Pistorius – und die Mail angekündigt. Er habe nicht einschätzen können, ob das ein seriöser Informant gewesen sei, betont der Minister. Weitergeleitete Mails würden ihm nach seiner Rückkehr normalerweise vorgelegt. „Und darauf habe ich vertraut.“

Birkner ist mit den Antworten nicht zufrieden. „Ich finde das noch ein bisschen dünn.“ Pistorius wird langsam sauer. „Am Ende ist diese Mail untergegangen, sie ist nicht bearbeitet worden.“ Das sei ärgerlich. Aber es habe keinen Grund für irgendjemanden gegeben, das „unter den Teppich zu kehren“.

Trotzdem gibt es nach der Sitzung nicht nur bei der Opposition Zweifel, ob Pistorius die Wahrheit gesagt hat. Auch in der rot-schwarzen Koalition fehlt teilweise der Glaube: Die Erklärungen von Pistorius seien nicht ganz plausibel, der Umgang mit der Mail verwunderlich.

Von Marco Seng

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