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CDU legt eigenes Gesetz für Integration vor

Flüchtlingspolitik CDU legt eigenes Gesetz für Integration vor

Die CDU in Niedersachsen will Flüchtlinge zum Erlernen der deutschen Sprache und zur Anerkennung gesellschaftlicher Grundwerte verpflichten. Dazu hat sie den Entwurf eines eigenen niedersächsischen Integrationsgesetzes erarbeitet, der in der kommenden Woche im Landtag beraten werden soll.

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„Anreize schaffen“: CDU- Fraktionschef Björn Thümler. 

Quelle: Ole Spata

Hannover. Nur „Willkommen“ zu sagen, reiche nicht aus, heißt es in der Begründung des Entwurfs, an dem auch der frühere Innenminister Uwe Schünemann mitgearbeitet hat. Vielmehr solle über eine Integrationsvereinbarung festgehalten werden, welche Rechts- und Werteordnung und welche Leitkultur in Deutschland gilt.

Die CDU schlägt Integrationszentren in den Landkreisen vor, in denen für Flüchtlinge neben Sprache und Kultur auch berufliche Qualifizierungsmaßnahmen angeboten werden. Zudem soll der Kontakt zu Betrieben hergestellt werden, die nach Personal suchen. In den Zentren sollen Flüchtlinge auf Wunsch auch untergebracht werden können. In den vom Land finanzierten Zentren sollen auch Jobcenter, Arbeitgeberverbände und ehrenamtliche Initiativen zu einem Netzwerk „Integration“ zusammengeschlossen werden.

„Natürlich kann letztlich niemand zu einer erfolgreichen Integration gezwungen werden“, sagt CDU-Fraktionschef Björn Thümler. „Wir wollen Anreize schaffen und ein gewisses Maß an Verbindlichkeit bei den Integrationsbemühungen erreichen - und zwar ausdrücklich für beide Seiten.“ Vermittelt werden soll Flüchtlingen unter anderem die Meinungs- und Religionsfreiheit in Deutschland, die Ablehnung von Antisemitismus und Gewalt in der Familie.

Von Michael Evers

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