Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen CDU legt eigenes Gesetz für Integration vor
Nachrichten Politik Niedersachsen CDU legt eigenes Gesetz für Integration vor
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:37 10.12.2015
„Anreize schaffen“: CDU- Fraktionschef Björn Thümler.  Quelle: Ole Spata
Anzeige
Hannover

Nur „Willkommen“ zu sagen, reiche nicht aus, heißt es in der Begründung des Entwurfs, an dem auch der frühere Innenminister Uwe Schünemann mitgearbeitet hat. Vielmehr solle über eine Integrationsvereinbarung festgehalten werden, welche Rechts- und Werteordnung und welche Leitkultur in Deutschland gilt.

Die CDU schlägt Integrationszentren in den Landkreisen vor, in denen für Flüchtlinge neben Sprache und Kultur auch berufliche Qualifizierungsmaßnahmen angeboten werden. Zudem soll der Kontakt zu Betrieben hergestellt werden, die nach Personal suchen. In den Zentren sollen Flüchtlinge auf Wunsch auch untergebracht werden können. In den vom Land finanzierten Zentren sollen auch Jobcenter, Arbeitgeberverbände und ehrenamtliche Initiativen zu einem Netzwerk „Integration“ zusammengeschlossen werden.

„Natürlich kann letztlich niemand zu einer erfolgreichen Integration gezwungen werden“, sagt CDU-Fraktionschef Björn Thümler. „Wir wollen Anreize schaffen und ein gewisses Maß an Verbindlichkeit bei den Integrationsbemühungen erreichen - und zwar ausdrücklich für beide Seiten.“ Vermittelt werden soll Flüchtlingen unter anderem die Meinungs- und Religionsfreiheit in Deutschland, die Ablehnung von Antisemitismus und Gewalt in der Familie.

Von Michael Evers

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Niedersachsen Agrarminister zieht erste Bilanz - Landwirte verbrauchen weniger Antibiotika

Seit einem Jahr müssen Landwirte angeben, wie viel Antibiotika sie bei der Mast verbrauchen. Nun zeigen sich erste Erfolge: Der Verbrauch geht deutlich zurück. Allerdings nur bei den schwachen Mitteln – bei den starken Reserve-Antibiotika steigt die Menge sogar.

13.12.2015

Johanne Modder, Fraktionschefin der SPD im niedersächsischen Landtag, spricht im Interview über den geplanten Rahmenvertrag mit den Muslimen - und die Vorbehalte dagegen.

Michael B. Berger 12.12.2015

Bei den muslimischen Gemeinden wächst der Frust. Sie hatten gehofft, noch in diesem Jahr eine Unterschrift unter die Verträge zu setzen, die das Land mit den Moslemverbänden abschließen wollte. Doch jetzt melden immer mehr Landtagsfraktionen Bedenken an, zuletzt die FDP.

Michael B. Berger 11.12.2015
Anzeige