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Niedersachsen Diese 15 Parteien treten bei der Landtagswahl an
Nachrichten Politik Niedersachsen Diese 15 Parteien treten bei der Landtagswahl an
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02:15 18.09.2017
Für die Bundestagswahl hängen die Plakate, drei Wochen später ist Landtagswahl. Quelle: Tim Schaarschmidt
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Hannover

Das Bewerberfeld für die Landtagswahl in Niedersachsen steht: Der Landeswahlausschuss hat gestern 15 Parteien zur Wahl am 15. Oktober zugelassen. Das sind vier mehr als vor fünf Jahren, obwohl gerade für die kleinen Parteien der Zeitdruck durch die vorgezogenen Neuwahlen enorm war.

Denn nur die Parteien, die bereits im Landtag oder im Bundestag vertreten sind, dürfen automatisch auch an der Landtagswahl teilnehmen. Alle anderen müssen mindestens 2000 Unterstützerunterschriften vorlegen - eine feste Zahl, die auch bei verkürzter Abgabefrist bestehen bleibt. Darüber hatte sich unter anderem die Alternative für Deutschland (AfD) beschwert, welche die erforderliche Zahl dennoch erreichte.

Diese 15 Parteien dürfen antreten

Christlich Demokratische Union
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Bündnis 90/Die Grünen
Freie Demokratische Partei
Die Linke
Alternative für Deutschland
Bündnis Grundeinkommen
Deutsche Mitte
Freie Wähler Niedersachsen
Liberal-Konservative Reformer
Ökologisch-demokratische Partei
Die Partei
Tierschutzpartei
Piratenpartei
V-Partei³

Republikaner gescheitert

Verfehlt wurde die Quote dagegen von den Republikanern, die nur vier Unterschriften bei Landeswahlleiterin Ulrike Sachs einreichten. Ebenso verpassten das Bündnis „Demokratie in Bewegung“ mit 244 Unterstützern und die Partei „Die Grauen“ mit 206 Unterschriften das Mindestmaß deutlich. Die Partei „Bündnis der Generationen“ hatte gar keine Unterschrift eingereicht. Alle vier Parteien wurden nicht zur Wahl zugelassen. In Niedersachsen leben 6,07 Millionen Wahlberechtigte.

Gegenüber der Landtagswahl 2013 hat sich das Teilnehmerfeld zudem stark verändert: Nur sieben der 15 Parteien, die sich diesmal um Mandate bewerben, waren auch vor fünf Jahren am Start. Außer den vier im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP waren das die Piraten, die Linke und die Freien Wähler. Die anderen acht Parteien sind dagegen neu dabei.

Der Landeswahlausschuss nahm zudem gestern mehrere Kandidaten verschiedener Parteien von den Wahllisten. In den meisten Fällen lagen die Unterlagen der Kandidaten nicht vollständig vor. Ein Fall war besonders tragisch: Der Spitzenkandidat der Liberal-Konservativen Reformer, Peter Drewes, aus Sottrum (Landkreis Rotenburg/Wümme) war am Dienstag beim Absturz eines Kleinflugzeuges in der Schweiz ums Leben gekommen.

47 Bewerber treten im Umland an

Im Umland bewerben sich bei der Landtagswahl am 15. Oktober insgesamt 47 Personen um eines der sieben Direktmandate. Alle beim Kreiswahlleiter eingereichten Wahlvorschläge konnten zugelassen werden. Das hat der gemeinsame Kreiswahlausschuss für die Wahlkreise 29 bis 35 in seiner gestrigen Sitzung beschlossen.

Acht Parteien und zwei Einzelbewerber haben fristgemäß und vollständig ihre Wahlvorschläge eingereicht. In allen sieben Wahlkreisen treten Bewerber von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linke und AfD an. Die Piraten werden in zwei Wahlkreisen mit einem Direktbewerber antreten.

Der älteste Kandidat ist 69 Jahre alt, der jüngste Bewerber ist 20 Jahre alt. Es treten 33 Männer und 14 Frauen an. Während SPD und Grüne mehr Frauen als Männer aufgestellt haben, sind bei allen anderen Parteien die Frauen in der Minderheit. Die Linke hat sogar ausschließlich Männer nominiert.

Mit der Entscheidung des Kreiswahlausschusses kann der Druck der Stimmzettel in Auftrag geben werden. Voraussichtlich am Donnerstag, 28. September, öffnen die Briefwahlstellen im Umland Hannovers. Sollten die Stimmzettel kurzfristig schon früher vorliegen, können die Städte und Gemeinden auch vorzeitig mit der Bearbeitung der Briefwahlanträge beginnen.

Heiko Randermann / mak

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