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Niedersachsen Althusmann verteidigt VW-Chef gegen Vorwürfe 
Nachrichten Politik Niedersachsen Althusmann verteidigt VW-Chef gegen Vorwürfe 
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00:46 19.05.2018
Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) am Mittwoch bei einer Debatte im niedersächsischen Landtag. Quelle: dpa
Hannover

 Im Diesel-Skandal bei VW hat Niedersachsens Wirtschaftminister und VW-Aufsichtsratsmitglied Bernd Althusmann betont, dass es eine schnelle Prüfung von möglichen Schadenersatzansprüchen gegen ehemalige Vorstandsmitglieder geben werde. „Für den Ministerpräsidenten und mich ist sehr wichtig, dass der Aufsichtsrat sehr stringent das Thema Schadenersatzansprüche vorantreibt“, sagt der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer öffentlichen Unterrichtung zu VW im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Es werde alles getan, um die Verjährung zu verhindern. Die erste Verjährungsfrist läuft Ende dieses Jahres aus. Mögliche Schadenersatzansprüche gegen ehemalige Vorstandsmitlieder würden „nicht an dieser Stelle scheitern“. Die Anklage gegen den ehemaligen VW-Vorstandschef Martin Winterkorn in den USA sei im Aufsichtsrat ausführlich diskutiert worden. Details nannte der Minister nicht.

Althusmann verteidigte den neuen VW-Vorstandschef Herbert Diess gegen Vorwürfe. FBI-Dokumente sollen angeblich die Verwicklung des Managers in den Diesel-Skandal belegen. Die Berufung von Diess sei sehr sorgfältig abgewogen worden, sagte der CDU-Politiker. Diess steht auch im Verdacht der Marktmanipulation. Er, Winterkorn und Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch sollen Anleger zu spät über den Diesel-Skandal informiert haben. Alle drei bestreiten das. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt. Althusmann rechnet bis Ende diese Jahres mit Anklagen – oder der Einstellung der Verfahren.

Zum jüngten Skandal um möglicherweise manipulierte Motoren bei der VW-Tochter Audi sagte Althusmann, es handele sich bei den betroffenen Modellen seiner Kenntnis nach nicht um Manipulationssoftware. Der Baustein sei bei Audi bekannt gewesen, aber weiter in betroffene Motoren verbaut worden, erklärte der Minister. Er halte es aber für bedenklich, dass es immer noch „zu solchen Aufdeckungen“ komme. Dadurch werde der Eindruck erweckt, dass weiterhin Manipulationssoftware im Umlauf sei. Betroffen sind laut  Althusmann weltweit 60 000 Modelle des Audi A6, die Hälfte davon in Deutschland.

Althusmann teilte auf Nachfrage von Abgeordneten mit, dass der im April in der Diesel-Affäre in Stuttgart festgenommene Porsche-Manager zuvor von der Polizei überwacht worden sei. Ob es weitere Überwachungen gebe, konnte er nicht sagen. FDP-Fraktionsvize Jörg Bode sagte nach der Sitzung, für ihn überraschend sei die Ausführung des Ministers gewesen, dass der beim Oberlandesgericht Celle eingesetze Sonderermittler in der Diesel-Affäre zurückgetreten sei.

Von Marco Seng

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