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Schröder-Köpf verliert eine Aufgabe

Landesbeauftragte Schröder-Köpf verliert eine Aufgabe

Im Mai 2015 hat der Beirat für Migration und Teilhabe unter der Regie der Landesbeauftragten Doris Schröder-Köpf seine Arbeit aufgenommen - nun wird er schon wieder aufgelöst. Die 46 Mitglieder des Gremiums wurden gebeten, stattdessen im Bündnis „Niedersachsen packt an“ mitzuarbeiten, bestätigte die Staatskanzlei auf Anfrage. In der neuen Struktur wird Schröder-Köpf keine Funktion haben.

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Doris Schröder-Köpf hat weniger zu tun.

Quelle: Rainer Droese

Hannover. In dem Beirat für Migration und Teilhabe waren unter anderem die Kirchen, muslimische Verbände, Arbeitgeber- wie Arbeitnehmerorganisationen vertreten. Das Gremium sollte unter anderem Bundesratsinitiativen bewerten und die Landesregierung bei der Erarbeitung eines Landesprogramms „Vielfalt und Teilhabe“ beratend unterstützen.

Durch den stark angestiegenen Zuzug von Flüchtlingen in der zweiten Jahreshälfte 2015 habe sich die Situation verändert, so ein Sprecher der Staatskanzlei zur HAZ. Im September 2015 hätten die beiden großen Kirchen, Deutscher Gewerkschaftsbund und die Unternehmerverbände Niedersachsens das Bündnis „Niedersachsen packt an“ ins Leben gerufen. Ziel des neuen Bündnisses, dem sich im November auch die Landesregierung angschlossen hatte, ist es, die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt, das Schulleben und die Gesellschaft zu bündeln und zu verbessern. Auch die Oppositionsparteien, die kommunalen Spitzenverbände sowie mehrere Prominente haben sich „Niedersachsen packt an“ angeschlossen.

Doch damit war der noch junge Beirat für Migration und Teilhabe plötzlich eine „zu vermeidende Parallelstruktur“ geworden, so der Sprecher der Staatskanzlei. Die Mitglieder des Beirats seien daher von Ministerpräsident Stephan Weil gebeten worden, sich künftig in dem Bündnis zu engagieren. Dazu hätten sich die meisten bereit erklärt, so der Sprecher. Um den Beirat aufzulösen, sei ein Kabinettsbeschluss notwendig, „das wird demnächst der Fall sein“.

Die Arbeit des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ wird in der Staatskanzlei gesteuert und nicht von der Landesbeauftragten Doris Schröder-Köpf. „Sie hat darauf verzichtet, eine leitende Funktion im Koordinierungskreis des Aktionsbündnisses zu übernehmen, mit dem nachvollziehbaren Hinweis darauf, dass ihre Unabhängigkeit als Landesbeauftragte hiermit beeinträchtigt sei“, sagte der Staatskanzlei-Sprecher. Als Landesbeauftragte ist Schröder-Köpf Ansprechpartnerin für Belange von Migranten. Außerdem vertritt sie das Land bei Konferenzen und hat einen Gaststatus in der Härtefallkonferenz.

Der Koordinierungskreis wird künftig von Staatssekretär Michael Rüter und der Staatskanzlei-Abteilungsleiterin Gaby Willamowius geleitet. Der Arbeitsplan des Bündnisses sieht vor, dass sich eine Integrationskonferenz bis zum Herbst dreimal treffen soll, um die konkreten Herausforderungen und Probleme in der Arbeit zu besprechen. Auch auf lokaler Ebene soll es kleine Regionalkonferenzen geben - so sollen Probleme und gute Ideen schnell erfasst und bis in die Staatskanzlei gespiegelt werden.

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