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00:16 14.07.2016
Von Gabriele Schulte
Quelle: Julian Stratenschulte/dpa (Symbolbild)
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Hannover

„Nach einem Rückgang geht es wieder bergauf“, sagte ein Sprecher des Statistischen Bundesamtes am Montag. Der Auswertung der Behörde zufolge erhielten im Jahr 2015 in Niedersachsen 7988 Ausländer einen deutschen Pass, 266 mehr als 2014. Das Innenministerium in Hannover begrüßte die Entwicklung. Das Sozialministerium kündigte eine Kampagne an, mit der weitere Menschen im Land für die deutsche Staatsbürgerschaft gewonnen werden sollen. „Einbürgerung ist wichtig für eine nachhaltige Integration“, sagte Ministerin Cornelia Rundt (SPD).

Bundesweit nahmen 2015 nur noch 107 200 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft an. Das waren 1,1 Prozent weniger als im Vorjahr und 1,4 Prozent weniger als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Am häufigsten wurden auch in Niedersachsen wieder Menschen aus der Türkei Deutsche (1709), gefolgt von Einwanderern aus Polen (559), Syrien (398), der Ukraine (328) und dem Irak (313).

Bei den türkischen Einbürgerungen gibt es allerdings überall einen deutlichen Rückgang - bundesweit minus 12,4 Prozent. „Die Hoffnung auf einen baldigen EU-Beitritt der Türkei, der eine doppelte Staatsbürgerschaft ermöglicht hätte, ist geringer geworden“, meint Gunter Brückner vom Statistischen Bundesamt. Viele junge Türken suchten ihr berufliches Glück wieder in der Türkei. Als Ursache der Entwicklung in Niedersachsen vermutet er Signale aus der Landespolitik. So habe Hamburg bei Einbürgerungen zugelegt, als Oberbürgermeister Olaf Scholz (SPD) damit begann, sich persönlich dafür einzusetzen. Das sei aber nur bedingt weiter zu steigern.

„Die niedersächsische Landesregierung hat das Ziel, die landesrechtlichen Möglichkeiten für Einbürgerungen voll auszuschöpfen“, sagte eine Sprecherin von Innenminister Boris Pistorius (SPD) in Hannover. Im Juni 2013 seien Bestimmungen geändert worden, um im bundesgesetzlichen Rahmen Einbürgerungserleichterungen zu schaffen.

„Nur wer eingebürgert ist, hat das Recht zu wählen und vor allem auch gewählt zu werden“, sagt Sozialministerin Rundt. Eingebürgerte hätten freien Zugang zu allen Berufen: „Die Erfahrung zeigt, dass sie häufig höhere Bildungsabschlüsse erreichen.“ Auf Grundlage des Koalitionsvertrags von SPD und Grünen finden seit vergangenem Jahr Gespräche auf Fachebene zu einer Werbekampagne für Einbürgerungen statt - während der Flüchtlingskrise gerieten sie jedoch in den Hintergrund.

Auch bundesweit ist die früher übliche Zehn-Jahres-Frist, die jemand vor der Einbürgerung rechtmäßig in Deutschland gelebt haben sollte, auf grundsätzlich acht Jahre verkürzt worden. Wer nicht auf Hartz-IV angewiesen ist, beim Integrationskurs mitmacht und einen Test des Bundesamtes für Migration besteht, hat Chancen auf eine schnellere Einbürgerung. Für Leistungssportler gelten laut Innenministerium kürzere Fristen: „Eine Einbürgerung setzt hier einen dreijährigen rechtmäßigen Aufenthalt voraus.“

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