Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Endlager-Verhandlungen vor dem Aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Endlager-Verhandlungen vor dem Aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:51 05.10.2012
Umweltminister Altmaier in der Asse: Gespräche vor dem Aus. Quelle: dpa
Berlin

Altmaier habe keinen neuen verhandlungsfähigen Gesetzentwurf vorgelegt und das Verhandlungsformat einseitig verändert, sagte Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin auf "Spiegel Online": Er warf Altmaier vor, dieser habe zwei Monate unnütz verstreichen lassen "und damit den ganzen Prozess massiv gefährdet." SPD, Grüne sowie die niedersächsische Landesregierung hielten es für nahezu ausgeschlossen, dass es bis zur Landtagswahl Ende Januar noch zu einer Einigung kommen könne. Der danach folgende Bundestagswahlkampf verbaue die letzten Chancen auf einen Konsens, hieß es. Die vor knapp einem Jahr aufgenommenen Gespräche über einen Neustart bei der Endlagersuche waren zuletzt ins Stocken geraten.

Dissenz zwischen Regierung und Opposition gab es bei den Kriterien für ein künftiges Endlager, der Zahl der zu untersuchenden Standorte und der Rolle des Salzstocks Gorleben. Umstritten blieb auch, ob das Bundesamt für Strahlenschutz oder eine neue Behörde mit der Endlagersuche beauftragt werden soll.

Harsche Kritik der Atomkraftgegner

Atomkraftgegner aus dem Wendland kritisierten am Freitag das absehbare Ende der Gespräche. "Nun führt doch wieder der Wahlkampf Regie", sagte Wolfgang Ehmke vom Vorstand der Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Eine so zentrale Frage wie der Umgang mit dem Atommüll müsse aus den Wahlkämpfen herausgehalten werden. Der Umweltexperte der Linken im niedersächsischen Landtag, Kurt Herzog, sagte in Hannover, der Vorgang mache "fast sprachlos". Alle Parteien schreckten offenbar nicht davor zurück, das ernste Thema als Wahlkampfbühne zu nutzen.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Arbeitsdirektor der Salzgitter-AG, Peter-Jürgen Schneider, soll nach Informationen der HAZ Schatten-Finanzminister im Wahlkampfteam des SPD-Spitzenkandidaten Stephan Weil in Niedersachsen werden.

Klaus Wallbaum 04.10.2012

Die niedersächsische Landesregierung will die pädagogische Arbeit von Kindertagesstätten und Grundschulen enger verzahnen. Erzieher und Grundschullehrer sollen etwa gemeinsame Förderpläne für Kinder mit Sprachproblemen erstellen und somit den Übergang vom Kindergarten in die Schule erleichtern. Ein entsprechendes Modellprojekt ist gerade angelaufen.

Saskia Döhner 04.10.2012

Zur Feier des Tags der Deutschen Einheitreist Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) an diesem Donnerstag nach London. Während der zweitägigen Reise ist auch ein Gespräch mit dem britischen Premier David Cameron geplant und ein Besuch des Bentley-Werks in Crewe. Es ist die letzte Auslandsreise McAllisters vor der Landtagswahl im Januar.

03.10.2012