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Etablierte Parteien verlieren 4000 Mitglieder

Niedersachsen Etablierte Parteien verlieren 4000 Mitglieder

Niedersachsens Parteien finden kein Mittel gegen den Mitgliederschwund. Die im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Laufe des Jahres 2015 insgesamt knapp 4000 Mitglieder verloren.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Hannover . Gegen diesen Trend stemmen sich die Linken und bedingt auch die Alternative für Deutschland (AfD), die beide nicht im Landesparlament sitzen. 60 .785 Männer und Frauen zählte der CDU-Landesverband am 31. Dezember 2015 in seinen Reihen – 1541 weniger als ein Jahr zuvor (minus 2,5 Prozent). Die SPD verlor in dem Zeitraum 2171 Mitglieder (minus 3,6 Prozent) und hat noch 57.684. Lange Jahre waren die Grünen die einzige Landtagspartei, die sich über Zuwächse freuen konnte, nun muss sie  bereits das zweite Mal in Folge ein leichtes Minus hinnehmen: Die Mitgliederzahl sank 2015 von 6312 auf 6218 (minus 1,5 Prozent). Auch die FDP hat ein Minus zu verkraften: Die Zahl der Liberalen in Niedersachsen sank von 5231 auf 5103 (minus 2,4 Prozent).

Knappe Mehrheit

Die Mitgliederzahlen der Parteien spiegeln bis zu einem gewissen Grad die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wider. Und die sind in dieser Legislaturperiode denkbar knapp: SPD und Grüne haben mit 69 Mandaten genau eine Stimme mehr als CDU und FDP.
Knappe Mehrheitsverhältnisse sind in Niedersachsen allerdings nicht neu. Mehrfach musste der Landtag Einstimmen-Mehrheiten aushalten. Um auch bei Krankheitsfällen oder begründeten Fehlzeiten im Parlament die Mehrheitsverhältnisse nicht durcheinanderzubringen, gibt es im Landtag das sogenannte Pairing-Verfahren: Für jedes entschuldigt fehlende Koalitionsmitglied verzichtet auch ein Oppositions-Abgeordneter auf seine Stimme.
Glaubt man den Umfrageergebnissen, könnte es auch in der nächsten Legislaturperiode bei knappen Mehrheiten bleiben: Rot-Grün und Schwarz-Gelb liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ein Erstarken der AfD könnte hier aber noch einiges durcheinanderbringen. Regulär stehen die nächsten Landtagswahlen 2018 an. ran

Bei den Linken blieb die Mitgliederzahl trotz teilweise heftig ausgetragener Flügelkämpfe und dem Austritt von Ex-Parteichef Manfred Sohn stabil. Sie hatten am Anfang des Jahres 2015 insgesamt 2571 Mitglieder – ein Jahr später sind es 2552 Mitglieder. Die Alternative für Deutschland wächst seit einigen Monaten, muss aber einen kräftigen Schlag ins Kontor ausgleichen: Zu Beginn des vergangenen Jahres hatte die Partei in Niedersachsen 1818 Mitglieder. Nach dem Austritt von Ex-Parteichef Bernd Lucke habe der Landesverband knapp 20 Prozent seiner Mitglieder eingebüßt, sagte Landeschef Paul Hampel der HAZ. Aktuell habe die AfD in Niedersachsen aber wieder 1700 Mitglieder, 200 weitere Anträge lägen vor.

Diese werden erst mehrere Wochen lang überprüft, bevor eine reguläre Mitgliedschaft erteilt wird. Man wolle weder Rechts- noch Linksextremisten aufnehmen, erläutert Hampel. Den Anlass für den derzeitigen Boom bei den Anträgen sieht er zu einem großen Teil in der Flüchtlingskrise.

„Der kontinuierliche Rückgang bei den Mitgliederzahlen der Parteien korreliert klar mit einem Rückgang an Vertrauen in die Parteien“, sagte die Hildesheimer Politikwissenschaftlerin Marianne Kneuer der HAZ. Das bedeute nicht, dass die Gesellschaft weniger politisch werde. Gerade jüngere Menschen würden sich zwar für Projekte engagieren, doch vor einer langfristigen Bindung an Parteien oder andere Institutionen zurückschrecken. Eine ähnliche Entwicklung ließe sich bei Kirchen, Vereinen oder Gewerkschaften beobachten. SPD und CDU sehen den Hauptgrund der Rückgänge im hohen Alter ihrer Mitglieder. „Leider gelingt es uns nicht, die demografische Entwicklung zu stoppen“, meint CDU-Generalsekretär Ulf Thiele.

Die Union arbeite daran, mit neuen Gestaltungs- und Mitbestimmungsformen für Frauen und jüngere Menschen attraktiver zu werden. „Die Blütezeit der Parteieintritte ist vorbei“, sagt SPD-Generalsekretär Detlef Tanke. Die Gesellschaft sei individueller geworden – darauf müssten die Parteien reagieren.

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