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FDP fordert Rücktritt der Schulministerin

Kultusministerin Heiligenstadt FDP fordert Rücktritt der Schulministerin

In dem Streit um die geplante Versetzung einer Oberschullehrerin vom Harzrand an ein Göttinger Gymnasium hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) Fehler eingestanden. Die FDP fordert nun den Rücktritt der Ministerin.

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„Diese Weisung hätte so nicht ausgesprochen werden sollen“: In der Göttinger Versetzungsaffäre räumt Kultusministerin Frauke Heiligenstadt Fehler ein, Details kannte sie nicht.

Quelle: Peter Steffen

Hannover. In dem Streit um die geplante Versetzung einer Oberschullehrerin vom Harzrand an ein Göttinger Gymnasium hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) Fehler eingestanden. „Ich bedaure, dass der Vorgang Unruhe ausgelöst hat“, sagte sie. Es sei ein Fehler gewesen, dass sie sich die Details der Versetzungsmaßnahme nicht habe erläutern lassen. „Im Zentrum der Arbeit des Kultusministerium muss und wird weiterhin die ausgewogene Unterrichtsversorgung aller Schulformen stehen“, betonte sie.

In einer dreiseitigen Erklärung informierte das Ministerium detailliert über das Versetzungsverfahren und holte damit das nach, was der FDP-Abgeordnete Björn Försterling schon Ende vergangener Woche im Landtag gefordert hatte. Wie das Ministerium erklärte, hatte eine für das Gymnasiallehramt ausgebildete Pädagogin, die seit August 2013 an einer Oberschule in Harznähe beschäftigt war, wiederholt bei der Landesschulbehörde aus familiären Gründen Versetzungsanträge gestellt. Diese seien aber immer abgelehnt worden, und zwar mit dem Verweis auf die schlechte Unterrichtsversorgung an der Oberschule. Schließlich habe sich der Vater der Lehrerin im November 2015 an ein Mitglied des Landtages gewandt mit der Bitte, ob man über das Büro der Ministerin nicht doch die Versetzung erwirken könne.

Auf Nachfrage teilte das Ministerium mit, dass es sich bei dem Landtagsmitglied um den Abgeordneten Roland Schminke (Hann. Münden) handelte. „Ich habe nichts Verbotenes getan, ich habe nur eine Bitte aus meinem Wahlkreis weitergeleitet“, sagte er. Das sei ein ganz normales Vorgehen. Er würde sich für Menschen aus seinem Wahlkreis einsetzen: „Ich habe den Ruf, ein Kümmerer zu sein.“ Anfang Dezember habe er im Ministerium noch einmal nachgefragt und gehört, dass die Versetzung wohl klappe.

In der Erklärung des Ministeriums heißt es, dass die damalige Leiterin des Büros von Ministerin Heiligenstadt kurz über den Sachverhalt informiert hätte, jedoch ohne Namensnennung. „Dabei wurde ausgeführt, die Beschäftigung am Standort der Oberschule stelle für die Lehrkraft eine sehr starke persönliche Belastung dar.“ Aus Gründen der Fürsogepflicht habe es Heiligenstadt für angemessen zu halten, eine Versetzung zu prüfen.

Ein Referatsleiter aus dem Ministerium und die Landesschulbehörde wiesen darauf hin, dass diese Weisung ein unübliches Verfahren sei. Weil sich für die Oberschule kein Ersatzlehrer fand, scheiterte die Versetzung nach Darstellung des Ministeriums letztlich.

FDP-Bildungsexperte Försterling verlangte gestern den Rücktritt von Ministerin Heiligenstadt: „Sie hatte ihre Finger im Spiel und hat dem Landtag diese Information vorenthalten.“

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