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Niedersachsen Grüne rechnen mit großem Widerstand gegen Castor-Transporte
Nachrichten Politik Niedersachsen Grüne rechnen mit großem Widerstand gegen Castor-Transporte
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17:13 22.10.2010
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Die Grünen-Bundesspitze erwartet zum bevorstehenden Castor-Transport mit Atommüll ins Zwischenlager Gorleben deutlich mehr Proteste als in der Vergangenheit. „Wir rechnen mit mehr breitem Widerstand als je zuvor“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth am Montag in Gorleben.

Der Bundesvorstand der Partei und die Bundestagsfraktion waren dort am Vormittag zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Das Treffen sei ein Ausdruck der Solidarität mit den Menschen in der niedersächsischen Region, sagte die Parteichefin. Die Grünen wollen in Gorleben auch über Aktionen gegen den bevorstehenden Castortransport beraten.

Parteichefin Claudia Roth bezeichnete die Wiederaufnahme der Arbeiten im Salzstock Gorleben als Provokation für große Teile der Bevölkerung. Aus der CDU kam die Forderung, die Grünen sollten ihren Einfluss nutzen und jeder Art von Gewalt bei den Atomprotesten eine Absage erteilen. Grünen-Chefin Roth sagte: „Wir haben immer zu friedlichen Demonstrationen aufgerufen.“

Mit Blick auf den Polizeieinsatz bei Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 sagte Roth, es werde versucht, das Demonstrationsrecht infrage zu stellen. „Uns geht es um die Grundrechte der Beteiligung der Menschen, heute ist Stuttgart auch in Gorleben.“

Die Anti-Atom-Initiative „X-tausendmal quer“ forderte, die niedersächsische Polizei müsse einer Strategie der Deeskalation höchste Priorität einräumen. Bei Straßenblockaden von Atomkraftgegnern am Wochenende im Wendland war die Stimmung friedlich.

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat indes die Wiederaufnahme der Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Atommüll-Endlager gegen Kritik verteidigt. Er sagte am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“, das von Rot-Grün beschlossene Moratorium bei der Endlagersuche sei „feige und verantwortungslos“ gewesen. Er billige jedem Bürger zu, gegen Kernenergie zu sein, sagte Röttgen. „Aber wir können nicht negieren, dass wir seit Jahrzehnten Kernkraftwerke nutzen. Dabei entsteht radioaktiver Müll, und den können wir nicht einfach der nächsten Generation vor die Füße kippen.“

Röttgen sprach sich für eine ergebnisoffene Suche aus. Das Ergebnis könne niemand vorwegnehmen. Es werde eine Bürgerbeteiligung geben, sagte der Minister.

dpa

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