Guttenberg verabschiedet Soldaten nach Afghanistan

Verteidigungsminister Karl-Theodor zur Guttenberg (CSU) hat einen behutsamen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan verteidigt. “2011 wird im Zeichen des ersten Stabwechsels bei der Sicherheitsverantwortung hin zu den afghanischen Kräften stehen“, sagte er am Freitag im Landtag in Hannover bei der Verabschiedung von Soldaten nach Afghanistan und auf den Balkan. „Wir werden das verantwortungsvoll und an der Lage ausgerichtet und mit Augenmaß beginnen.“ Dann könne es eine Perspektive geben, um mit der ersten Reduzierung von Bundeswehr-Kräften zu beginnen.

Das Bundeskabinett in Berlin hatte am Mittwoch beschlossen, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr um ein weiteres Jahr zu verlängern, dem muss der Bundestag noch zustimmen. Der Abzug der Soldaten soll Ende dieses Jahres beginnen - allerdings nur, wenn „die Lage dies erlaubt“.

Zu Guttenberg betonte in seiner Rede im Landtag: „Zusammen mit den afghanischen Sicherheitskräften müssen Rückzugsräume der aufständischen Taliban beschnitten werden.“ Mehr und mehr Afghanen sollten dann Schritt für Schritt selbst für ihren Schutz und ihre Sicherheit sorgen können. „Das ist ein maßgeblicher Schlüssel zum Erfolg, der keine Traumbilder beinhaltet sondern endlich realistische Ziele in die Betrachtung mit aufnimmt“, sagte der Verteidigungsminister, der die Lage in Afghanistan erneut als Krieg bezeichnete.

Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat bei der Verabschiedung von Soldaten am Freitag die Verdienste der Bundeswehr in Afghanistan gewürdigt: „Die niedersächsische Landesregierung steht zur Bundeswehr.“ Der Einsatz in Afghanistan sei ein Beitrag für Sicherheit und Stabilität, für Demokratie und Menschenrechte.

Der Bundeswehrverband lehnt voreilige zeitliche Festlegungen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ab. „Ich warne vor solchen Versprechungen“, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch mit Blick auf Überlegungen der Bundesregierung, den Abzug der Kampftruppen Ende 2011 einzuleiten und im Jahr 2014 abzuschließen. „Wir haben nichts davon, Silberstreifen an den Horizont zu malen und die Versprechen dann nicht halten zu können.“

Bevor über konkrete Rückzugsdaten spekuliert werde, sollten zunächst klare Ziele definiert und dann auch erreicht sein, sagte Kirsch. „Vielleicht müssen wir unsere Ziele auch etwas tiefer hängen, als sie bisher angesetzt wurden.“ Dazu gehörten die Befriedung einzelner Regionen im Land sowie die Übergabe der Verantwortung in die Hände der afghanischen Sicherheitskräfte. „Wir müssen diese Ziele erst umfassend erreichen, sonst laufen wir Gefahr, dass es in Afghanistan ganz schnell wieder zu Menschenrechtsverletzungen kommt“, warnte Kirsch. „Wir sollten den Einsatz erst ordentlich zu Ende bringen.“ Auch wenn er sich natürlich über jeden Soldaten freue, der früher wieder in der Heimat sei.

Nach Einschätzung des Verbandsvorsitzenden würden im Fall neuer Menschenrechtsverletzungen diejenigen als erstes wieder Soldaten zurückschicken wollen, die jetzt am lautesten den Abzug forderten.

Erstmals hatte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung in den vergangenen Tagen im neuen Mandat für den Einsatz auf einen Zeitrahmen festgelegt. Der Abzug soll Ende dieses Jahres beginnen - allerdings nur, wenn „die Lage dies erlaubt“. Das vage Zeitfenster geht auf einen Kompromiss zwischen FDP-Chef Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zurück. Westerwelle wollte einen konkreten Termin nennen. Guttenberg bestand auf Einschränkungen.

Mit dem neuen Mandat soll der Bundeswehr-Einsatz um weitere zwölf Monate verlängert werden. Erlaubt ist wie bisher die Entsendung von bis zu 5350 Soldaten, darunter eine „flexible Reserve“ von 350 Soldaten. Derzeit sind am Hindukusch 4570 Bundeswehr-Angehörige stationiert. 45 deutsche Soldaten wurden dort bislang getötet, darunter auch Fallschirmjäger aus dem niedersächsischen Seedorf.

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dpa