Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Hat Gefährder Geld für Terroranschlag gesammelt?
Nachrichten Politik Niedersachsen Hat Gefährder Geld für Terroranschlag gesammelt?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 06.03.2017
Die Polizei beschlagnahmte im Februar Waffen und IS-Fahnen. Quelle: Swen Pförtner (dpa)
Anzeige
Göttingen

Es bestehe der Verdacht, dass der Beschuldigte Gelder gesammelt habe, mit denen die Ausreise von Dritten in das syrische Kriegsgebiet oder eine mögliche Anschlagsplanung finanziert werden sollten. Das Ermittlungsverfahren sei im Dezember 2016 von der damals noch zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover eingeleitet worden, teilte das Ministerium mit. Seit Anfang Januar ist die Generalstaatsanwaltschaft Celle für derartige Verfahren zuständig.

Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen 22-Jährigen mit nigerianischer Staatsangehörigkeit. Gegen diesen ist außerdem bei der Staatsanwaltschaft Göttingen ein Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis anhängig. Gegen den zweiten mutmaßlichen Gefährder, einen 27-jährigen algerischen Staatsangehörigen, gibt es zwei Ermittlungsverfahren. Im ersten Fall geht es um den Verdacht des Betruges im Zuge eines Insolvenzverfahrens, wie ein Sprecher des Innenministeriums erklärte. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Göttingen wurde das Verfahren inzwischen wegen der möglicherweise bevorstehenden Abschiebung vorläufig eingestellt. In dem zweiten noch anhängigen Verfahren wird gegen den 27-Jährigen wegen Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz ermittelt.

Am Flughafen in Haft

Die beiden Männer, die sich derzeit am Flughafen Hannover-Langenhagen in Abschiebehaft befinden, haben beim Bundesverwaltungsgericht gegen ihre drohende Abschiebung Rechtsschutz beantragt. Die Polizei hatte sie Anfang Februar bei einer Großrazzia in Göttingen in Gewahrsam genommen. Bei der Durchsuchung von insgesamt zwölf Wohnungen und Geschäftsräumen in Göttingen und Kassel stellten die Beamten diverse Waffen sicher, darunter zwei umgebaute Schusswaffen mit scharfer Munition. Außerdem fanden sie mehrere Fahnen des sogenannten „Islamischen Staates“. Nach Angaben von Göttingens Polizeipräsident Uwe Lührig hatten die beiden Männer einen terroristischen Anschlag geplant. Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle sah dafür aber nicht ausreichend Beweise und erließ keinen Haftbefehl. Statt in Untersuchungshaft kamen die beiden Männer in Abschiebehaft.

Von Heidi Niemann

Die meisten Ausländerbehörden in Niedersachsen können weiterhin Fingerabdrücke nicht mit den Daten des Ausländerzentralregisters vergleichen. Grund ist eine bislang fehlende technische Schnittstelle im Zentralregister. 

03.03.2017

Bildung und soziale Herkunft sind eng miteinander verknüpft. Spielt es eine Rolle, welche Staatsangehörigkeit ein Kind hat? Eine Studie zeigt: 43,3 Prozent der niedersächsischen Grundschüler auf ein Gymnasium, bundesweit waren es 44,0 Prozent. 

01.03.2017

Die durchschnittliche Unterrichtsversorgung in Niedersachsen im Schuljahr 2016/2017 hat 98,9 Prozent betragen. Damit lag sie unter den Vorjahreswerten. Dies teilte Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) am Dienstag in Hannover mit.

03.03.2017
Anzeige