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Niedersachsen Hungerstreikende aus Celle lehnen Gespräch mit Richter ab
Nachrichten Politik Niedersachsen Hungerstreikende aus Celle lehnen Gespräch mit Richter ab
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13:15 11.08.2011
Im Trakt der Sicherungsverwahrung in der JVA Celle sind fünf Gefangene in den Hungerstreik getreten. Quelle: dpa (Symbolbild)
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Celle

Die fünf Hungerstreikenden in der JVA Celle haben ein Gespräch mit einem unabhängigen Richter abgelehnt. Die Sicherungsverwahrten hätten ein entsprechendes Angebot des Niedersächsischen Justizministeriums ausgeschlagen, teilte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag mit. Der Präsident des Landgerichts Braunschweig, Wolfgang Scheibel, hatte sich zuvor bereit erklärt, mit den Männern zu reden.

„Wir wollen Bewegung in die festgefahrene Situation bringen. Ein externer Gesprächspartner, der zuhört und rechtskundig informiert, kann dabei helfen“, erklärte der Sprecher. Das Justizministerium wolle das Angebot aufrechterhalten.

Am Tag zuvor war der erste Hungerstreikende vorsorglich in ein Krankenhaus gebracht worden. Der Mann habe bereits vor dem Hungerstreik an Diabetes gelitten. Der gesundheitliche Zustand der vier anderen Männer im Alter von 50 bis 71 Jahren war nach Ministeriumsangaben stabil.

Hungestreikende fordern freien Damenbesuch

Die Hungerstreikenden fordern einschneidende Verbesserungen in ihren Lebensbedingungen und berufen sich auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die Richter hatten im Dezember 2009 erklärt, dass Deutschland mit der rückwirkenden Sicherungsverwahrung gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt. Unter anderem fordern sie freien Damenbesuch, Bezahlfernsehen oder barrierefreien Zugang zum Internet.

Derzeit leben 20 meist mehrfach verurteilte Gewalt- und Sexualverbrecher in dem besonders bewachten Trakt der Justizvollzugsanstalt (JVA). Gutachter bescheinigen den Männern, auch nach Ablauf ihrer Haftzeit eine Gefahr für die Öffentlichkeit zu sein. Wie lange die Männer die Nahrungsaufnahme verweigern wollen, ist noch unklar.

jhe/dpa

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