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Im niedersachsächsichen Kabinett sind nicht alle Mannschaftsspieler

McAllisters erstes Amtsjahr Im niedersachsächsichen Kabinett sind nicht alle Mannschaftsspieler

High Noon auf der Regierungsbank: Ein Jahr ist Ministerpräsident David McAllister im Amt – an seiner Seite ein Kabinett mit Stärken und Schwächen. In unserem Artikel erfahren Sie mehr über die unterschiedlichen Typen. In einem Quiz können Sie dann ihre Kenntnisse testen.

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Im niedersächsischen Parlament sitzen nicht nur Teamplayer.

Quelle: Martin Steiner

Hannover. Die Mitglieder des Niedersächsischen Landtages sind am Mittwoch Zeugen einer denkwürdigen Szene geworden. Denn es kommt höchst selten vor, dass ein Kultusminister mit hochrotem Kopf und der Geste, „so nicht mit mir“ zum Kollegen Finanzminister eilt, um ihm ein Papier auf den Tisch zu knallen, während die Chefin der Staatskanzlei mit Besänftigungsversuchen nur noch scheitert. High Noon auf der Regierungsbank. So geschah es am Mittwoch, während am Rednerpult im Landtag über die Energiewende gestritten wurde. Nach ihrer kurzen Auseinandersetzung vor aller Augen, zogen sich die Minister Bernd Althusmann (Kultus) und Hartmut Möllring (Finanzen), beide hatten inzwischen einen roten Kopf, erst einmal in ein Zimmer hinter der Regierungsbank zurück. Vermutlich, um sich zu beruhigen.

Mit ihrer öffentlich zur Schau gestellten Auseinandersetzung gaben Möllring und Althusmann eine Premiere in der einjährigen Regierungszeit von Ministerpräsident David McAllister. In der Regel halten sich seine Minister an die viel beschworene Kabinettsdisziplin, wobei der Streit um Haushaltsposten ein Klassiker ist – der allerdings gewöhnlich hinter verschlossenen Türen über die Bühne geht.

Neun Landesminister zählt das Kabinett von Ministerpräsident David McAllister. Kennen Sie alle neun und ihre jeweiligen Bereiche? Testen Sie Ihr Wissen in unserem Fotoquiz. Aufgepasst: Auf dem Gruppenfoto ist zusätzlich noch die Leiterin der Staatskanzlei, Christine Hawighorst (hintere Reihe, Dritte von links) zu sehen.

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Höchst unterschiedliche Typen sind sie, die Minister. Da agieren selbstbewusste Außendarsteller wie eben Möllring und Althusmann neben fleißigen, aber eher unscheinbaren Aktenfressern, da drängen sich einige in die Medien, während die anderen mehr oder weniger unauffällig bleiben. Größere Ausreißer gibt es offenkundig nicht – aber es ist auch nicht klar, wer hinter Ministerpräsidenten David McAllister die Nummer zwei im Lande wäre.

Das Kabinett hat die Besonderheit, dass bis auf einen alle Minister länger im Amt sind als ihr Chef. Als David McAllister am 1. Juli 2010 in die Staatskanzlei einzog, lag die Kabinettsumbildung seines Vorgängers Christian Wulff erst knapp 100 Tage zurück. Nur ausgerechnet derjenige, den alle als „alten Haudegen“ bezeichnen, rückte später ins Kabinett ein: Agrarminister Gert Lindemann (63), der die Landesregierung aus seiner langen Erfahrung als Verwaltungsbeamter und Staatssekretär so gut kennt wie kaum jemand anders.

Lindemann und die drei anderen neuen Minister haben bis heute durchaus einen guten Stand, sie haben ihre Aufgaben durchweg gemeistert – wenn auch auf unterschiedliche Art und mit unterschiedlichen Ausprägungen. Lindemann strahlt die Ruhe und Gelassenheit des routinierten Fachmanns aus. Damit kann er immer dann überzeugend auftreten, wenn in Zeiten aufgeregter Lebensmittelkrisen die Menschen beruhigt werden wollen. Als Symbolfigur für eine neue, dem Tierschutz verpflichtete Agrarpolitik überzeugt Lindemann weniger – zumal er im alten System über viele Jahrzehnte geprägt worden ist.

Sozialministerin Aygül Özkan zeigt keine Schwächen und Pannen

Um Sozialministerin Aygül Özkan, die als erste türkisch-stämmige Landesministerin 2010 eine gewaltige mediale Aufmerksamkeit auf sich zog, ist es in den vergangenen Wochen eher ruhig geworden. Sie zeigt keine Schwächen und Pannen, verwaltet ihr Ministerium gut. Ob Pflegenotstand, EHEC-Krise oder Ladenöffnungszeiten – die Ministerin tritt freundlich und bestimmt auf, geht auf die Menschen zu und gewinnt so Sympathien. Dass sie beherzt in bundesweite Debatten zur Integration eingreift, die eigene CDU aufrüttelt und anstachelt, war anfangs eine hohe Erwartung an die Muslimin. Özkan hat sie indes nicht erfüllt.

Die beiden Bildungsminister im Kabinett, Johanna Wanka (Wissenschaft) und Bernd Althusmann (Kultus), haben sich für die CDU als Glücksgriffe erwiesen. Kein politisches Feld im Landtag ist so umkämpft wie dieses, aber an beiden Ministern prallen die Angriffe ab. Die ostdeutsche Mathematikprofessorin Wanka gibt auf freundlich-charmante Art den Takt der Hochschulpolitik vor, hinter den Kulissen sorgt sie dafür, dass kein Thema anbrennt. Damit bleibt sie in der Offensive. Selbst höchst umstrittene Projekte wie den Neubau des Audimax in Lüneburg bekommt sie vom Tisch.

Althusmann bleibt gewöhnlich ruhig

Ihr Kollege Bernd Althusmann musste die Schulreform rechtfertigen, die fast bis zu einem Schulfrieden gekommen wäre – wenn den Regierungsfraktionen dazu am Ende nicht der Mut gefehlt hätte. Der Dauerstreit um die von der Opposition beklagte „Benachteiligung“ der Gesamtschulen, um Gewalt an Hauptschulen oder um dubiose Verträge mit Honorarkräften an Schulen kann ihm nicht wirklich zusetzen. Der frühere Bundeswehroffizier bleibt gewöhnlich ruhig – wenn ihn nicht gerade der Finanzminister reizt. Mit ihm, Hartmut Möllring, wagen sich nur wenige anzulegen. Althusmann zählt dazu.

Alle anderen Minister sind schon seit Anfang 2003 im Amt – und manche von ihnen wirkten zwischenzeitlich amtsmüde und ausgelaugt. Uwe Schünemann (Inneres) und Bernd Busemann (Justiz) reiben sich in jüngster Zeit auffällig oft und gern an der FDP in der Bundesregierung. Beiden darf unterstellt werden, dass ihr Ehrgeiz über die Grenzen Niedersachsens hinaus geht – sie wollen die Lücke, die in der CDU Deutschlands nach dem Abgang einiger konservativer Politiker entstanden ist, mit eigenen Positionierungen ausfüllen. Mitunter sorgen sie aber auch in den eigenen Reihen für Erstaunen – so Schünemann jüngst, als er in einer Boulevardzeitung mit der auch von Regierungschef McAllister propagierten Energiewende haderte.

Möllring gehölrt zu den starken Ministern

Zu den starken Ministern gehört seit fast neun Jahren auch Hartmut Möllring (Finanzen), der zwischenzeitlich die Früchte seiner harten Sparpolitik verderben sah – weil er wegen der Wirtschaftskrise die Neuverschuldung, die zuvor jedes Jahr vermindert worden war, drastisch heraufsetzte. Anflüge von Amtsmüdigkeit hat er aber mittlerweile überstanden, nach wie vor gilt Möllring als einer der mächtigsten Männer im Kabinett. Jörg Bode, der Wirtschaftsminister, kennt sich in den Sachfragen seines Ressorts weit besser aus als seine Vorgänger, gilt als fleißig und zuverlässig, doch auch als jemand, der mit einer Rede oder Geste nur selten Eindruck hinterlässt.

Der andere Freidemokrat, Umweltminister Hans-Heinrich Sander, ist der umstrittenste Minister. In der FDP wird er gefeiert, für viele Umweltaktivisten ist Sander ein rotes Tuch. Doch nach der Kommunalwahl im Herbst, so heißt es mittlerweile, wird er wohl sein Amt aufgeben – zugunsten seines politischen Ziehsohnes, Umwelt-Staatssekretär Stefan Birkner, der dann auch FDP-Landesvorsitzender werden soll. Wann genau das sein wird, wissen auch führende Liberale nicht. Sander will sich nicht drängen lassen. Von niemandem.

Klaus Wallbaum und Michael B. Berger

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