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Niedersachsen Immer mehr Attacken auf Flüchtlingsheime
Nachrichten Politik Niedersachsen Immer mehr Attacken auf Flüchtlingsheime
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00:16 22.05.2016
Von Michael B. Berger
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Quelle: dpa
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Hannover

Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr 110 politisch motivierte Attacken auf Flüchtlingsdomizile in Niedersachsen. 2014 waren es nur acht.

"Das ist wie ein gesellschaftliches Gift"

Die Experten im Innenministerium führen die hohe Zahl der Übergriffe auch darauf zurück, dass im vergangenen Jahr zahlreiche neue Flüchtlingsunterkünfte eingerichtet wurden. „Wir steigen den Tätern und möglichen Tätern auf die Füße“, betonte der Innenminister. Einen großen Teil der Übergriffe machten sogenannte Propagandadelikte aus wie das Zeigen verfassungswidriger Symbole oder Sachbeschädigungen. „Das ist wie ein gesellschaftliches Gift, das sich ausbreitet“, sagt Pistorius. Meist gehörten die Täter zum rechtsextremen Spektrum, sie seien dabei aber nur lose organisiert, sagt Axel Brockmann, Fachmann im Landespolizeipräsidium.

Im Bereich der Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund wurden der Statistik zufolge im vergangenen Jahr 1786 Delikte registriert, das war ein Anstieg um knapp 50 Prozent im Vergleich zu 2014. Die Zahl der fremdenfeindlichen Übergriffe verdreifachte sich dabei fast. Auch die Zahl der Straftaten mit linksextremem Hintergrund stieg 2015 an – um insgesamt 119 auf 786 Taten. Viele dieser Delikte wurden am Rande von Gegenkundgebungen zu Pegida-Demonstrationen registriert. Die Zahl der Delikte im Bereich der politisch motivierten Ausländerkriminalität sank 2015 auf 207 Fälle – im Jahr zuvor waren es 607 Fälle gewesen, die sich vor allem durch eine Aktion gegen die in Deutschland verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK erklären.

Deutschland im Fokus von Islamisten

Beim islamistisch geprägten Terrorismus gibt es nach Ansicht von Pistorius keine Entwarnung. Es bestehe eine anhaltend hohe abstrakte Gefahr, sagte der Minister. „Deutschland ist erklärtes und tatsächliches Ziel islamistisch motivierter Gewalt.“ Die Radikalisierungstendenzen gerade bei jungen Menschen hätten sich beschleunigt, allerdings gehe die Bereitschaft der Leute, in die Kriegsgebiete auszureisen, zurück.

Zugenommen hat im Jahr 2015 gegenüber dem Vorjahr auch die Zahl der politisch motivierten Gewaltdelikte – von 203 auf 308 registrierte Fälle. „Allerdings ist dies im Blick auf einen Zehnjahreszeitraum eher ein Mittelwert“, sagte Polizeidirektor Brockmann. Meist seien Polizisten die Opfer politischer Gewalt – im vergangenen Jahr in 84 Fällen.

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