Initiativen fordern mehr Geld für Asse-Untersuchungsausschuss

So heißt es in einem am Freitag bekanntgemachten Offenen Brief des Asse-II-Koordinationskreises an das Präsidium und den Ältestenrat des Landtags sowie die Fraktionsvorsitzenden.

Der Untersuchungsauftrag des Ausschusses sei komplex und vielschichtig, erklärte der Koordinationskreis. Die Abgeordneten müssten unter anderem klären, welches Inventar in der Asse eingelagert worden sei und wer die Verantwortung dafür getragen habe. Der zu untersuchende Zeitraum erstrecke sich über mehr als 40 Jahre von der Inbetriebnahme des Atommülllagers im Jahr 1965 bis heute.

„Mit Befremden“ hätten die im Koordinationskreis zusammengeschlossenen Initiativen und Einzelpersonen zur Kenntnis genommen, dass für diese „Herkules-Aufgabe“ bislang keine zusätzlichen Mittel bereitgestellt worden seien. „Die finanzielle Ausstattung des Untersuchungsausschusses ist für uns daher auch ein Indikator dafür, wie ernst das Parlament die Aufgaben dieses Ausschusses nimmt.“ Der Untersuchungsausschuss nimmt am Donnerstag nächster Woche mit der Befragung erster Zeugen die inhaltliche Arbeit auf.

ddp