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Niedersachsen Was läuft in Hannover schief, Herr Weil?
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00:16 15.09.2016
Von Michael B. Berger
Will nicht über das Ergebnis der hannoverschen SPD reden: Ministerpräsident Stephan Weil. Quelle: Sebastian Gollnow
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Herr Ministerpräsident, für die SPD in der Region Hannover bedeutet die Kommunalwahl ein herber Schock: Verlust der rot-grünen Mehrheit in der Landeshauptstadt. Was ist in ihren Augen in Hannover schiefgelaufen?

Da werde ich als Landespolitiker nicht ins Detail gehen. Ich gehe davon aus, dass das Ergebnis vor Ort, in der Region und in der Stadt sehr sorgfältig analysiert wird.
Das reicht mir als Antwort eines Landesvorsitzenden der SPD nicht aus, der lange Zeit als hannoverscher Oberbürgermeister Ergebnisse von 43 Prozent eingefahren hat, während die SPD in der Region jetzt mit gut 31 Prozent aus dem Rennen schied. Was ist falsch gelaufen?

Der ehemalige Oberbürgermeister kann sich noch gut erinnern, dass er es überhaupt nicht gemocht hat, wenn man höheren Orts meinte, der Partei vermeintlich kluge Ratschläge über die Medien mitzuteilen. Deswegen verhalte ich mich entsprechend.
Aber ein Hinweis müsste doch möglich sein. Was ist im Unterschied zu Hannover denn in Braunschweig gut gelaufen, dass die SPD von 29,5 Prozent bei der Kommunalwahl 2011 jetzt auf 33 Prozent hochging. Was kann Hannover von Braunschweig lernen? Liegt es am starken Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markurth, dass die SPD gegen den Trend nach oben geklettert ist?

Ich habe mich sehr über das Ergebnis in Braunschweig gefreut. Ich aber werde jetzt nicht die Braunschweiger Ergebnisse mit den hannoverschen vergleichen. Ort solcher Diskussionen sind die örtlichen Gremien und ich empfehle allen in der SPD, so etwas auch dort zu diskutieren und nicht in den Medien.
Was bedeutet der Verlust der rot-grünen Mehrheit in der Landeshauptstadt Hannover für die Zukunft der rot-grünen Einstimmenmehrheit in Niedersachsen?

Nichts. Aber durch das Auftauchen einer neuen Partei, der AfD, die sich in großen Teilen Niedersachsens etabliert hat, wird es natürlich schwieriger als bisher Zweierbündnisse mit einer Mehrheit zu schmieden - das ist auch das Ergebnis diverser Landtagswahlen in anderen Bundesländern gewesen. Dieses Phänomen begegnet einem künftig auch auf der kommunalen Ebene.
Muss die SPD auf Landesebene künftig die FDP umwerben?

Mitnichten. Wir haben die nächsten Landtagswahlen entweder Ende 2017 oder Anfang 2018, das ist in der Politik ein ziemlich langer Zeitraum. Wenn wir uns zurückerinnern, so hat vor eineinviertel Jahren die AfD in Niedersachsen überhaupt keine Rolle gespielt. Wir werden sicherlich spannende politische Zeiten bis dahin erleben, insbesondere die Bundestagswahlen im September 2017. Erst danach sind die Karten für die Landtagswahlen gelegt.
Haben rot-grüne Bündnisse in Niedersachsen noch eine Zukunft?

Ja, ohne Zweifel.
Warum?

Weil es ein großes, gemeinsames Verständnis gibt, wie man Ökonomie und Ökologie zusammenbringen kann und weil es eine ganz große, gemeinsame Überzeugung gibt, was den Zusammenhalt einer Gesellschaft anbelangt.
Auffällig bei dieser Wahl ist, dass in den sozial gefestigten Milieus im Westen die Anteile der AfD sehr gering sind, während sie in Ballungsräumen im Osten eher hoch sind.

Mag sein, dass eine stärkere konfessionelle Bindung auch einen gewissen Immunschutz gegen rechtes Denken verleiht. Es kann aber auch an der geringeren Organisationskraft der AfD in den westlichen Regionen liegen. Ich habe da noch keine abschließende Meinung.
Muss man die AfD in den Kommunen jetzt nicht geradezu in Bündnisse zwingen, um sie zu entzaubern?

Die AfD wird sich jetzt in den Kommunalparlamenten mit konkreten Fragen beschäftigen müssen und das wird seinen Teil zur Entzauberung dieser Partei beitragen. Der Wahlkampf war ja zum Teil leider ein Phantomwahlkampf ohne kommunale Positionen und ohne Personen, die für den Streit um die Sache zur Verfügung stehen.

Interview: Michael B. Berger

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