Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Islamismus-Ausschuss setzt bis März aus
Nachrichten Politik Niedersachsen Islamismus-Ausschuss setzt bis März aus
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:42 16.02.2017
Quelle: Symbolbild
Hannover

Für eine Fortsetzung der Arbeit soll der Landtag Anfang März erst den Ermittlungszeitraum des Ausschusses ändern. Hintergrund: Der Staatsgerichtshof in Bückeburg hatte geurteilt, dass die rot-grüne Koalition den Ermittlungszeitraum zu Unrecht bis 2011 ausgedehnt hatte. CDU und FDP wollten den Zeitraum seit dem Regierungsantritt von Rot-Grün 2013 bis 2016 untersuchen lassen. Der Ausschuss versucht seit Mai, Schwächen bei der Abwehr möglicher islamistischer Bedrohungen im Land aufzudecken.

lni

Niedersachsen Erfassung soll die Beamten schützen - Polizei speichert Daten von 4500 HIV-Kranken

Knapp 4500 Menschen waren im Januar bei der niedersächsischen Polizei gespeichert, die mit HIV inifiziert sind. Ihre Erfassung soll die Beamten schützen und ihnen gegebenenfalls Hinweise vor Ansteckungsgefahr liefern. Die Deutsche Aids-Hilfe kritisiert die Praxis.

15.02.2017

Die Terrorabwehr in Niedersachsen steht seit vergangenem Mai auf dem Prüfstand des Landtags. Ein entsprechender Ausschuss des Parlaments traf dabei immer wieder auf neue Hürden. Nach einem Richterspruch aus Bückeburg droht nun erst einmal vorübergehend Stillstand.

15.02.2017

Der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann tritt im Landkreis Harburg als Direktkandidat für die Landtagswahl 2018 an. Althusmann ist auch Spitzenkandidat und Herausforderer von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). 

15.02.2017