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Prinzip Vertröstung

Jahrelang agierten die Asse-Betreiber ohne Plan

Von Michael B. Berger

„Diesen Zeugen hätten wir viel früher hören müssen“, meinte Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel am Donnerstag nach der stundenlangen Befragung von Joachim Bluth, dem Asse-Experten des niedersächsischen Umweltministeriums.
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© Ralf Decker (Archiv)

Der Bergbauingenieur ist seit 1991 im Ministerium für nukleare Entsorgung zuständig. Er berichtete, welche Schwierigkeiten der frühere Asse-Betreiber, die Gesellschaft für Strahlenschutzforschung (GSF), in den Jahren zwischen 1998 bis 2007 hatte, einen vollständigen Rahmenbetriebsplan den Behörden zur Genehmigung vorzulegen. Eine „Gesamtprojektsteuerung“ sei nicht erkennbar gewesen, immer wieder seien Termine verstrichen, die die Aufsichtsbehörden gesetzt hätten.

Druck sei im Jahr 2007 durch ein Gutachten aus Leipzig entstanden. Dieses prophezeite für das Jahr 2014 für die Asse dramatische Verschiebungen im Deckgebirge. „Man hat schon gesehen, dass die Stabilität prekär war – aber nicht so“, sagte Bluth auf Nachfragen des Abgeordneten Kurt Herzog (Linke).

Bluth sagte, die Beamten des Umweltministeriums hätten sich in einer Zwickmühle gesehen. Zwar hätten sie in den letzten Jahren den Eindruck gewonnen, die Asse-Betreiber schafften es nicht, die erforderliche Gesamkonzeption zur Sanierung des lecken Atommülllagers zu erbringen, zum anderen sei der Druck gewachsen, etwas zu tun. „Was auf meiner Hierarchieebene möglich war, haben wir gemacht“, sagte Bluth auf die Frage Herzogs, warum das Land nicht mehr Druck auf den Bund aufgebaut habe, die Probleme in der Asse zu lösen. Die CDU machte nach der Sitzung die frühere Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) für die Zustände in der Asse verantwortlich, der Grüne Wenzel hatte eher Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) im Visier, der Asse-Kammern verfüllen ließ, obwohl noch keine Gesamtgenehmigung vorlag: „Das ist wie Autofahren ohne Betriebserlaubnis.“

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