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Niedersachsen Scholz als SPD-Kanzlerkandidat? So reagieren die Genossen aus Niedersachsen
Nachrichten Politik Niedersachsen Scholz als SPD-Kanzlerkandidat? So reagieren die Genossen aus Niedersachsen
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00:18 09.01.2019
Rechnet sich offenbar gute Chancen aus: Olaf Scholz (SPD) ist Bundesfinanzminister – und Vizekanzler. Quelle: dpa
Berlin/Hannover

Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat am Wochenende seinen Anspruch angemeldet, Kanzlerkandidat der SPD zu werden. Von Parteifreunden in Niedersachsen erntete er dafür Kritik. Auf die Frage, ob er sich das Amt des Bundeskanzlers zutraue, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“: „Ja.“ Dann ergänzte er: „Frau Kramp-Karrenbauer hat gerade gesagt, dass von einer Parteivorsitzenden erwartet wird, dass sie sich das Amt zutraut. Für einen Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland gilt das Gleiche.“ Scholz räumte zugleich ein: „Weder bei der Union noch bei uns steht diese Frage heute aber an.“ Annegret Kramp-Karrenbauer war Ende vergangenen Jahres zur neuen CDU-Chefin gewählt worden.

„Die SPD will den nächsten Kanzler stellen“

Trotz der schlechten SPD-Umfragewerte von rund 15 Prozent betonte Scholz, er halte einen Wahlsieg seiner Partei über mögliche CDU-Spitzenkandidaten wie Kramp-Karrenbauer oder Friedrich Merz für möglich. „Die SPD will den nächsten Kanzler stellen.“ Nach Scholz’ Ansicht könnte der Kandidat in einer Urwahl der Parteimitglieder bestimmt werden. Dabei rechnet sich der Finanzminister offenbar gute Chancen aus. Er zähle in Umfragen zu den „Politikern mit hoher Unterstützung bei Bürgerinnen und Bürgern und bei den SPD-Anhängern“, sagte Scholz. Zugleich stimmte er die Bürger auf schwierigere Zeiten ein: „Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende.“ Die fetten Jahre seien vorbei.

Weil: Kanzlerfrage derzeit nicht besonders dringlich

Als ein möglicher Kanzlerkandidat der SPD war zuletzt häufig auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil genannt worden – zumal er entgegen dem schlechten Bundestrend die Landtagswahl in Niedersachsen im Oktober 2017 für die SPD gewonnen hatte und seither mit einer großen Koalition regiert.

Weil hat bisher allerdings keine Ambitionen für einen Einstieg in die Bundespolitik erkennen lassen. Zu Scholz’ Interview äußerte sich der SPD-Landeschef am Sonntag nur mit knappen Worten: „Im Moment stellt sich diese Frage innerhalb der SPD nicht besonders dringlich, denn bis zu der nächsten Bundestagswahl sind es noch mehr als zwei Jahre.“

Juso-Vize: Scholz ist der falsche Mann

„So eine Personaldiskussion ist derzeit überflüssig wie ein Kropf“, meinte indes die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Johanne Modder. „So etwas kommt an der SPD-Basis überhaupt nicht gut an.“ Sie rate Scholz, sich auf die Sacharbeit zu konzentrieren. Scholz stehe auch nicht für die immer wieder angekündigte Erneuerung der Partei. Die stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Katharina Andres aus Niedersachsen meinte: „Das ist der falsche Zeitpunkt, der falsche Mann und die falsche Methode.“ Für sie wäre die Parteivorsitzende Andrea Nahles die „erste Wahl“ – „zumal es an der Zeit ist, dass die SPD eine Frau zur Kanzlerkandidatin macht“. CDU-Landeschef Bernd Althusmann erklärte, dass es für die Christdemokraten „letztlich“ nicht entscheidend sei, wer bei der SPD antrete. „Die CDU ist in einer deutlich komfortableren Situation.“

Von Michael B. Berger

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