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Neues Parlament wird wohl größer und teurer

Landtagswahl Niedersachsen Neues Parlament wird wohl größer und teurer

Das nächste niedersächsische Parlament dürfte nach Ansicht von Landtagspräsident Bernd Busemann größer und teurer werden. Er geht für 2017/2018 von außerplanmäßigen Mehrausgaben in Höhe von gut einer Million Euro aus.

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Blick in den Plenarsaal des sanierten Landtags in Hannover.

Quelle: dpa

Hannover. „Es wird mehr Abgeordnete, mehr Räumlichkeiten, mehr Mitarbeiter geben“, sagte Landtagspräsident Bernd Busemann. „Wir sind bei der Etatplanung noch von der Wahl im Januar 2018 ausgegangen und haben 155 statt wie bisher 137 Abgeordnete für den kommenden Landtag eingeplant.“

Wegen der nun auf den 15. Oktober vorgezogenen Neuwahl werde daher eine Etatanpassung notwendig, sagte der 65-Jährige, der sich für das Amt des Landtagspräsidenten erneut zur Verfügung stellen würde. Busemann, der einen Einzug von AfD und Linken nach der Abstimmung am 15. Oktober für wahrscheinlich hält, betonte: „Bei sechs Fraktionen steckt eine ganze andere Logistik als bisher dahinter, das wird sich auf die Kosten auswirken.“ Schaffen es AfD und Linke in den Landtag, würden sie „normal wie jede andere Partei auch behandelt“.

Busemann mahnt jedoch eine Reform der Geschäftsordnung an, die die Antwortzeiten auf dringliche Anfragen zeitlich begrenzt: „Ich wünsche mir, dass wir ein lebhaftes, streitfreudiges Parlament werden, dass wir die parlamentarische Demokratie ein Stück weit fortschreiben können - und da würde ich gerne noch mal einen Anlauf aller sehen, damit wir die Sitzungswoche lebhafter gestalten können.“ Die vorgezogene Neuwahl wurde nötig, weil der Übertritt der grünen Abgeordnete Elke Twesten zur CDU die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) um ihre Mehrheit brachte. 

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dpa

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