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Niedersachsen McAllister entlässt Agrarministerin
 Grotelüschen
Nachrichten Politik Niedersachsen McAllister entlässt Agrarministerin
 Grotelüschen
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10:36 17.12.2010
Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU). Quelle: dpa
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Ministerpräsident David McAllister entlässt 
Niedersachsens Agrarministerin
 Astrid Grotelüschen: Nach Informationen der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" will die 46-Jährige am Freitag ihren Rücktritt erklären. Wie es heißt, ist der frühere Berliner Agrar-Staatssekretär Gert Lindemann (63) der Favorit für das Amt. Der im Kreis Peine lebende Jurist Lindemann hat eine lange Vergangenheit als Fachmann im Landwirtschaftsressort in Hannover und war danach bis vor elf Monaten Amtschef von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner in Berlin. Die CSU-Politikerin entließ ihn überraschend, weil er ihr offenbar zu stark geworden war. Dieser Schritt hatte damals zu heftiger Verstimmung zwischen der Niedersachsen-CDU und Aigner geführt. Nun soll Lindemann offenbar für zwei Jahre als Minister bis zur Landtagswahl 2013 reaktiviert werden.

CDU-intern waren in den vergangenen Tagen auch andere Lösungen diskutiert worden, beispielsweise der Wechsel eines Oldenburger Landtagsabgeordneten in das Ministeramt. Davon nimmt McAllister nun aber Abstand, weil er in der Landtagsfraktion kein Personalkarussell in Gang setzen will.

Die seit April amtierende Grotelüschen war schon seit Monaten in die Kritik geraten, weil sie früher im Management der Mastputenbrüterei ihres Mannes tätig war. Als Tierschützer über Missstände in der Massentierhaltung klagten und Verbindungen zur Firma Grotelüschen herzustellen versuchten, nahm die Ministerin immer wieder eine Verteidigungshaltung ein. Dies wurde ihr auch in den eigenen Reihen verübelt, das Verhältnis zu Ministerpräsident David McAllister war von Anfang an unterkühlt, Grotelüschen wurde intern vorgehalten, beratungsresistent zu sein. Auch mit ihrem Staatssekretär Friedrich-Otto Ripke gab es wiederholt Reibereien. Bis Donnerstagabend war noch unklar, ob Ripke auch unter einem neuen Minister im Amt bleiben würde. Denkbar wäre, die Position des Staatssekretärs einem Oldenburger anzubieten, um die Oldenburger CDU über den Verlust eines Ministeramtes hinwegzutrösten.

Erst am Mittwoch hatte sich die Situation um Grotelüschen zugespitzt. Mitarbeiter einer Schlachterei aus Neubrandenburg, in der Grotelüschen früher als Prokuristin gearbeitet hatte, berichteten über Billiglöhne und Arbeitsbedingungen, die an Ausbeutung grenzten. Erstmals wurde mit dieser Beschwerde eine Verbindung von schlechten Arbeitsbedingungen direkt zu Grotelüschen geknüpft. Die Ministerin lehnte zunächst einen Kommentar zu diesem Bericht ab, am Donnerstag dann kündigte sie an, Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Verleumdung und übler Nachrede stellen zu wollen. Schon einige Wochen vorher hatte sich Grotelüschen in einem Interview zu Niedriglöhnen in der Geflügelbranche geäußert, dies war ihr als Rechtfertigung von Dumping ausgelegt worden. Zur Tierschutzoffensive, die ihr Staatssekretär angekündigt und der Ministerpräsident befürwortet hatte, verhielt sich die Ministerin lange Zeit kritisch.

Klaus Wallbaum

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