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Ministerin entschuldigt sich bei Winterkorn

Panne bei Staatsanwaltschaft Ministerin entschuldigt sich bei Winterkorn

Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz hat sich bei Martin Winterkorn wegen falscher Aussagen zu Ermittlungen in der Diesel-Affäre entschuldigt. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hatte fälschlicherweise vermeldet, gegen Ex-VW-Chef ein Ermittlungsverfahren eingleitet zu haben.

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Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz. 

Quelle: dpa

Hannover. "Lassen Sie mich an dieser Stelle deutlich sagen, dass ich den Fehler der Staatsanwaltschaft Braunschweig in höchstem Maß bedauerlich finde", sagte die Grünen-Politikerin Antje Niewisch-Lennartz am Mittwoch im Landtag in Hannover. Die Behörde hatte am 28. September mitgeteilt, wegen der weltweiten Abgas-Manipulationen an Diesel-Fahrzeugen aufgrund von Strafanzeigen gegen Winterkorn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet zu haben. Bislang sei dies aber nicht geschehen, betonte Niewisch-Lennartz.

Vielmehr wurde nur geprüft, ob gegen den im Zuge der Affäre bereits zurückgetretenen Top-Manager ein Anfangsverdacht bestehe. "Diese Prüfung war am 28.09.2015 noch nicht abgeschlossen und dauert auch heute noch an", erklärte die Ministerin. Am 1. Oktober habe sich auch der Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf schriftlich bei Winterkorn für die missverständlichen Äußerungen entschuldigt. Mitte September war bekanntgeworden, dass Volkswagen bei rund elf Millionen Diesel-Fahrzeugen verbotenerweise mit einer speziellen Software die Abgaswerte nach unten korrigiert hat.

dpa

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