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Weil will weiter über Islamvertrag reden

Niedersachsen Weil will weiter über Islamvertrag reden

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will trotz des Ausstiegs der CDU aus den Gesprächen weiter über einen Islamvertrag reden. "Wir bleiben bei der Vereinbarung, dass man die Fraktionen anhört und schaut, wie es weitergeht", sagte Weil am Dienstag.

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Ministerpräsident Stephan Weil will weiter über den Islamvertrag verhandeln.

Quelle: dpa/Archiv

Hannover. "Ich finde es bedauerlich, dass die CDU von dem Vorhaben abgerückt ist, das hindert uns nicht, an dem Verfahren festzuhalten, dass wir in Seelenruhe darüber reden wollen, und erst dann entscheiden." Am Dienstagnachmittag wollten SPD, Grüne und FPD auf Fraktionssitzungen über den Fortgang der Verhandlungen beraten.

"Gegen den Vertragsentwurf gibt es keine inhaltliche Bedenken", betonte Weil. "Jetzt nach der Sommerpause geht es plötzlich um die Verhandlungspartner, darüber wird zu reden sein." Wie Weil weiter sagte, habe der CDU-Fraktionschef Björn Thümler vor der Sommerpause keine Probleme gehabt, sich mit dem türkischen Moscheeverband Ditib zu unterhalten. Vor einer Woche dann war die CDU mit der Begründung aus den Gesprächen ausgestiegen, Ditib werde von der türkischen Regierung beeinflusst und gesteuert. Die CDU sehe die Staatsferne der Verbände als Voraussetzung für ein Zustandekommen der Verträge an - Ditib könne diese Unabhängigkeit aber nicht belegen, hatte Thümler gesagt.

dpa

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