Navigation:
HAZ-Shop AboPlus Online-ServiceCenter
Rapport im Ministerium

Niedersachsen drohen Bußgelder wegen schlechter Luftwerte


Niedersachsen drohen hohe Bußgeldforderungen der EU: In acht Kommunen ist die Luftqualität trotz aufwendig erarbeiteter Luftreinhaltepläne noch immer zu schlecht. Für Donnerstag ist ein Treffen im Umweltministerium von Hans-Heinrich Sander (FDP) anberaumt.
© AP

In einigen Kommunen Niedersachsens ist die Luftqualität so schlecht, dass Bußgelder drohen könnten. Bei einem Treffen im Umweltministerium von Hans-Heinrich Sander (FDP) soll am Donnerstag beraten werden, mit welchen Begründungen Ausnahmegenehmigungen in Brüssel beantragt werden, um die Bußgeldforderungen abzuwenden. Betroffen sind Hannover und Burgdorf, Braunschweig, Hameln, Hildesheim, Osnabrück und Göttingen sowie der Landkreis Osterode.

In Hannover hatten sich viele Autofahrer zuletzt Hoffnungen gemacht, dass die Gespräche zwischen Stand und Land Erleichterungen bei der Umweltzone bringen würden. Die Plakettenpflicht wird häufig als Gängelung empfunden. Nun stellt sich aber heraus, dass selbst die Umweltzone nicht ausreicht, um die Überschreitungen insbesondere bei den Stickoxyden (NOx) zu reduzieren. Erlaubt sind laut EU-Luftreinhalteverordnung vom Jahr 2011 an nur noch 40 Milligramm NOx pro Kubikmeter Luft.

In allen acht Kommunen liegen die Werte zum Teil deutlich darüber, wie Ministeriumssprecherin Jutta Kremer-Heye gegenüber dieser Zeitung bestätigte. Bislang versuchen die Kommunen mit unterschiedlichen Mitteln, die Luftqualität zu heben. Die Luftreinhaltepläne sehen fast überall Tempolimits, Straßenbegrünungen und Umleitungen vor. Zusätzliche Umweltzonen gibt es in Niedersachsen nur in Hannover und Osnabrück. In Hannover gibt es ab nächster Woche kein Pardon mehr für Autofahrer ohne grüne Plakette.

Conrad von Meding

Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel
  • Luftqualität w.Schneider – 17.06.10
    Die Luft ist bedenklich hoch verunreinigt.
    Das fängt bereits in den Randgemeinden bzw Wohngebieten an,
    wo die kritiklose Benutzung von Kaminen und offenen Feuerstellen
    grassiert, ohne dass irgend eine Auflage für die Betreiber zum Zuge kommt - bis der belästigte Nachbar
    die Polizei ruft.
    Das ist eine Form von reduzierter
    Lebensqualität, die nicht zufällig
    im zunehmenden Anstieg der Lungenkrnkheiten in Deutschland
    ihren Ausdruck findet.
    Die Emissionen der subventionierten Landwirtschaft tun ihr übriges, um
    Missbefindlichkeit und Allergien
    zu fördern.
    Und der Pollenflug soll es
    dann gewesen sein...natürlich eine
    reine Ausrede, denn Allergien haben
    vielfältige Ursachen und dabei kommt
    der Atemluft die Hauptübertragungs-
    funktion zu - auch ohne Blüten.
    Natürlich sind die Abgase im Strassenverkehr nicht zu unterschätzen, weil sie sich in Verbindung mit anderen Luftverunreinigungen oder Landwirtschaftlichen Emissionen in
    der allergenen Wirkung potenzieren.

    Auch die Senkung der Abgastemperaturen der Privaten Hauhalte für Heizung und Warmwasser
    erhöht natürlich die Abgasdichte über dem Boden in Wohngebieten ganz
    erheblich.
    Die Aufzählung von Verursachern und
    Kontaminationen liesse sich vielfach
    fortsetzen - und keine wirkliche
    Abhilfe in Sicht.
    Da wundert es nicht, dass unsere gut
    betuchten Rentner so schnell wie möglich ihren Lebensabend auf Ibizza
    oder in Spanien verleben wollen.

    Das ist denn auch das Neue Lösungsprinzip in der Politik, Flucht in andere Bereiche oder Verschleppung - Schuld haben immer
    andere.
    Hier sehen wir ganz klar:
    Demokratie schafft keine Bereinigung, sondern sieht nur den
    Interessengruppen unbeteiligt zu und
    verschiebt ihre Zuständigkeit in die
    Privatisierung.
  • @LJA - Auf den Punkt prof.kohlenbrenner – 28.05.10
    Ich stimme Ihrem Hinweis auf die notwendigen Aktivitäten der dtsch. Europa-Abgeordneten absolut zu.
    Die EU-Verordung verlangt allerdings keine "Unnütz-Zonen" oder anderen blinden Aktionismus, sondern bezieht sich primär auf die Reduzierung von Emissionen. Es gibt keinen "Maßnahmen-Katalog" oder Empfehlungen zum Erreichen der Ziele.
    Das deutschen Verwaltungsbürokraten traditionsgemäß nur Verbote und gebührenintensive wie sinnlose Umrüstaktionen einfallen, steht auf einem anderen Blatt.
    Interessant ist auch der sehr unterschiedliche Umsetzungsgrad dieser Verordnung in anderen europ. Ländern. Unser "vorauseilender Gehorsam" ist da schon recht auffällig. Allerdings auch die weitgehende Nutzlosigkeit unserer Lösungsansätze.
    Die "profilierungsgeile" (pardon) DUH ist vielerorts dafür verantwortlich, dass immer mehr Kommunen die Sackgasse "Unnütz-Zone" für die seeligmachende Lösung halten.
    Inwieweit eine auf diese Art outgesourcte Verkehrspolitik diem Wählerwillen entspricht und den Bürgern Vorteile bringt, sollte jeder bei der nächsten Wahl mal kritisch hinterfragen.
    Sonst macht demnächst noch der Börsenverein Wuppertal die Sozialpolitik.
  • @Benno zum Löschen vorgemerkelt – 27.05.10
    LoL
    Das ich die Züge meinte ust hoffentlich erkennbar.
    Persönliches zu den Fahrgästen oder dem bemüht netten Schaffnern die sich sogar selber für den Schrott schämen schreib ich hier nicht.
  • @zum Löschen vorgemerkelt Benno – 27.05.10
    "Nach WOB fährt der letzte Müll"

    Du solltest nicht so hart mit dir und deinen Mitreisenden ins Gericht gehen. Ich kenne ne Riesenmenge Leute die nach WOB fahren und ganz in Ordnung sind ...
  • Erfolg der Umweltzone? zum Löschen vorgemerkelt – 27.05.10
    Wenn die Umweltzone eins bewiesen hat, dann das es nicht der Individualverkehr ist, der an zu hohen Feinstaubwerten schuld ist.

    Vielmehr ist es die Industrie und zum kleineren Teil die Heizungsanlagen der Wohnhäuser.

    Ich würd ja gerne viel öfter auf den Nahverkehr umsteigen, aber die Preise sind zu Hoch, die Verbindungen zu schlecht und von Service red ich mal garnicht.

    Achso und wenn ich in Bahverkherszügen fahren muss, die Älter älter als ich sind möcht ich auch immer eine fahrkarte aus den 50zigern zücken.

    Nach WOB fährt der letzte Müll.
  • Wer zahlt denn noch? Europäer – 26.05.10
    Welche europäischen Städte mit Überschreitung der Grenzwerte zahlen eigentlich auch Bußgelder?

    Keine?

    Warum wohl? Weil da die Luft sauber ist? Ich lach mich wech!

    Der Rest Europas hält sich den Bauch vor Lachen über die blöden Deutschen mit ihren Umweltzonen und dem üblichen Blödsinn, den unsere Politheinis uns in den letzten 20 Jahren eingebrockt haben.

    Neben dem rot-grünen Filz in Hannover werden inzwischen ja schon Hilfstruppen wie die komische DUH aufgeboten, um die abstrusen Vorstellungen weiter voranzutreiben ...

  • Steuergelder Kerry – 26.05.10
    Wir zahlen Bußgelder, weil unsere Landespolitik nicht fähig ist.
    Wie kommt's !?
  • An Alle Kerry – 26.05.10
    Sehen Sie doch ganz einfach unter
    http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/debate/index_de.htm
    nach, unser EU-Agrarminister Damian Ciollos bittet ausdrücklich um Ideen und Beiträge, um zu gestalten. Allerdings gibt es eine Eingabefrist bis zum 03.06.2010 und es ist nicht einfach auf dieser Homepage rum zu blättern. Da könnte man auch mit einflechten, dass der ganze Stickstoffeintrag in unserer Luft aus zu 91% aus der Landwirtschaft kommt. Die ganze Geflügelmast, die uns hier zukünftig droht, verschlechtert auch die Luft. Also, KFZ’s kriegen den Korken in den Auspuff, Mastställe dürfen filterlos blasen, geht nicht. Korken und rote Umweltplakette für Sander. Bitte tut was.

  • Luftreinhaltepläne Rubber Duck – 26.05.10
    Pläne machen können sie, unsere Bürokraten. Nur funktionieren tun sie allesamt nicht. Denn wenn man Holzheizungen fördert, weil die ja so schön CO2-neutral sind, dann darf man sich über mehr Feinstaub und andere Schweinereien nicht wundern.

    Und als ideologisch motivierte Scheinaktivität richtet man Umweltzonen ein und klebt kleine, bunte Plaketten an die Autos. Wohl wissend, dass das außer Schikane gegen die Bevölkerung rein gar nichts bringt.

    Übrigens stimmt es nicht das die kleinen Küstenorte grundsätzlich besser dastehen. Auf Borkum z. B. wird der EU-Grenzwert in manchen Jahren öfter überschritten als in Hannover.

    Es gibt nur eine Lösung des Problems: die ganze EU-Bürokratie mit ihren 38.000 überflüssigen Sesselpupsern auflösen und die von ihnen erlassenen, ebenso willkürlichen wie überflüssigen Vorschriften und Grenzwerte dorthin zu entsorgen wo sie hingehören: ins Altpapier.
  • Ungaublich LJA – 26.05.10
    Durch die EU-Verordnung werden Städte und Regionen für ihre geographische Lage bestraft. Küstenstädte, bei denen der natürliche auflandige Wind alles gnädig wegbläst, dürfen weitermachen wie bisher. Binnenstädte, die evt. auch noch von Bergen umgeben sind, dürfen laut Verordnung eigentlich nicht mehr existieren und müssen sich am besten selbst zum Verschwinden bringen.
    Wo sind eigentlich unsere Europaabgeordneten, die so einen Mist passieren lassen ?
  • Umweltzone tb – 26.05.10
    Da hätte man gleich den ADAC-Präsideten zum Umwelt- und Verkehrsminsiter machen können. Nicht nur den intellektuell überforderten Sander hat Wulff zu verantworten. Die Klientel-Politik hat doch auch mit der neuen Landwirtschafstministerin aus einer Hühnerbaron-Familie einen neuen Höhepunkt erfahren.
    Armes Niedersachsen!
  • Umweltminister Sander Ostfriese – 26.05.10

    Wer hat denn den absolut unfähigen
    Minister auf den Stuhl gehievt ?
    War das nicht der große CDU -Ministerpräsident Hr. Wulff ?
  • @Mobilist paulchen – 26.05.10
    Wenn man nichts davon versteht sollte man ruhig sein. Deine Vorschläge zur Geschwindigkeit sind ersten im wahrsten Sinn des Wortes nicht fahrbar, 15 geht nur im 1. Gang und zweitens wird genau durch dieses Verhalten noch mehr NOX erzeugt als jetzt schon. Bei dem Tempo erreichen die nie Betriebstemperatur und laufen dadurch extrem unsauber. Wenn du dann mal die Zahlen genau anschaust wirst du sehen, dass vorrangig Diesel Euro4 und Gas-Motoren den Mist erzeugen und wie Achim F. schon schrieb, werden genau diese bevorzugt und gefördert! Unsinn hoch 3!!!
  • jemand fragen pedro – 26.05.10
    Vielleicht hätte die Stadt jemanden fragen sollen, der sich mit sowas auskennt...
    Beratungsresistenz ist heilbar.
    Macht den ersten Schritt ...
  • Die EU ist selber schuld ! Achim F. – 26.05.10
    Es ist richtig, daß der Verkehr Hauptverursacher von NO2 ist. Deshalb haben kontraproduktive Maßnahmen wie die Umweltzonen auch so verheerenden Auswirkungen. Die Fahrverbote sorgen dafür, daß immern mehr EURO4-Diesel PKW in den Städten unterwegs sind, die laut IFEU-Studie (2007, S. 16ff.) über 80% mehr NOs ausstoßen als Euro2-PKW. Auch die luftchemische Reaktion der restlichen NOx können laut einer UBA-Studie den Effekt gerade in den belasteten Straßenschluchten nicht entscheidend relativieren. Das zweite Problem ist, daß die gerade zwangsweise angeschafften EURO4-Dreckschleudern (Geruchstest machen!)in absehbarer Zeit nicht erneut gegen wesentlich schadstoffeffizientere EURO6-Diesel KFZ ersetzt werden können.
    Zudem ist gerade die EU dafür verantwortlich, daß die EURO6-Norm erst ab 2014 vorgeschrieben wird. Andererseits wird von den Kommunen verlangt, daß die Grenzwerte auch mit wirkungslosen und teuren Maßnahmen jetzt schon eingehalten werden.
    Die Städte sollten sich auf wirkungsvolle Maßnahmen zur Verkehrsveremidung und -verflüssigung konzentrieren, anstatt mit blinden Aktionismus krampfhaft zu versuchen EU-Vorgaben einzuhalten. Es besthen sicherlich gute Argumente gegen evtl. Strafzahlungen auch gerichtlich vorzugehen.
  • wer sind die verursacher von NOx ? yy – 26.05.10
    Aus einer Studie:
    Ausstoß NOx nach Verbrauchergruppen:
    65% Verkehr
    25% Industrie
    10 % Haushalt

    Aufteilung nach Verkehrsträgern:
    49% Nutzfahrzeuge
    48% PKW und Moto
    Schiene u. Luft den Rest

    Tja, hiermit ist bewiesen, dass die Gruppe PKW schon eine richtige Zielgruppe ist. Das eingesetzte Mittel Umweltzone aber wohl nur Placebo-Charakter hat.
  • Torfstechen Benno – 26.05.10
    Was soll denn ein Gespräch mit dem Typen bringen, der seit seiner Amtsübernahme alles getan hat, um Umweltschutz klein zu machen und denjenigen, die sich wirklich um die Verbesserung unserer Umwelt bemühen, Knüppel zwischen die Beine zu werfen?

    Mein Vorschlag: schickt den Sander nach Brüssel, da soll er aus seinem Privatvermögen die Strafe bezahlen und hinterher kann er zum Torfstechen ins Moor fahren. Letzteres passt zu seiner "Umweltschutzeinstellung".
  • Hausgemachte Probleme Matze84 – 26.05.10
    Es ist doch eigentlich komisch das der Staat erst Holzöfen in Städten fördert und die Auto-Gas-Technik extrem nach vorne gebracht hat und nun der holzweg ist. Wenn man an einem Taxi-Stand in Hannover vorbei geht, riecht man einen süßlichen Geruch der Auto-Gas-Verbrennung (die 5 mal mehr Krebs erzogt als Benzin-Autos). Warum werden denn Techniken gefördert die dem Menschen insgesammt extrem schädigen? Es sollte mal wieder die Lebensqualität in den Vordergrund gerückt werden und nicht immer nur der Profit. Und solange dieses nicht geschieht werden wir uns mit den Umweltgiften selbst dahin rotten.
  • Eselskarren-Tempo grautvornix – 26.05.10
    Könnte jemand bitte mal diesem ÖPNV-Psycho erklären, dass Fahrzeuge, die für eine bestimmte Strecke - z.B. wg. Tempolimits - längere Zeit brauchen, mehr emittieren (Lärm, Abgase) und Ressourcen verschwenden, als bei zügigem, fliessenden Verkehr ?
    Die eigentlich notwendige Antwort für diesen "Verkehrsexperten" würde wohl gelöscht werden.
  • UZ-Bankrott prof.kohlenbrenner – 26.05.10
    War doch schon lange anhand der messdaten klar, dass die sog. Umweltzone eine "Unnütz-Zone" ist.
    Dieses verwaltungsmonster ist keine Lösung, sondern ein zusätzliches Problem. Die Forcierung von EURO 5 bzw. 6 und dazu Massnahmen wie u.a. Grüne Welle, Induktoren-Steuerung oder bauliche Verkehrsfluss-Beschleunigung sind im Paket die besseren Optionen.
    Co2, Feinstaub etc. sind globale Aufgaben, die nicht auf "Zonen" beschränkt werden können. Das ist bestenfalls Verwaltungsschwachsinn zur Beruhigung der Volksseele und Veruntreuung von Steuergeldern.
    Ansonsten gibt es aktuell in und um die EU sicher drängendere Probleme, die vielleicht primär gelöst werden sollten. Wenn GR, P und E in den Staatsbankrott rauschen sollten, ist ohnehin erstmal Schluss mit lustig.
  • die Luft ist doch super Grimmaldi – 26.05.10
    Die Luft hier in Hannover ist sauber, frisch und riecht gut. Irgendwelche weitergehenden Maßnahmen gegen Kaminheizungen, Autos und Industrie sind völlig überflüssig und eher ein Zeichen von Hysterie. Vermutlich von Leuten, die auch an Elektrosmog glauben.
  • NOx NOX – 26.05.10
    sollte niemals durch die Umweltzone reduziert werden - und kann auch nicht mit den Filtern.

    Mit welchen Untersuchungen sind die europäischen Grenzwerte denn begründet? Wo stehen die Messtationen in Rom, Athen und Barcelona?

    Wer will uns hier verarschen?

    Alles Lug + Trug

  • Wer jetzt noch... lumpi – 26.05.10
    Wer jetzt noch an der UZ festhält, dem ist nicht mehr zu helfen. Man kann ja einen Fehler machen, aber dann auch bitte einsehen, dass es eine Fehler war und bitte berichtigen.
  • City-Maut und Temporeduktion jetzt! ÖPNV-Mobilist – 26.05.10
    Stellt sich jetzt heraus, dass die Maßnahmen gegen den Luftverschmutzer Nummer Eins, den Autoverkehr, noch zu moderat waren?

    City-Maut jetzt! Und gleichzeitig ein Ausbau und eine attraktivere Gestaltung des ÖPNV, z. B. durch Preissenkungen statt Preissteigerungen.

    Oder erst mal abwarten, bis die von Sander verzögert Umweltzone richtig greift und unverzügliche Umsetzung der Tempo-Pläne für möglichst viele Ausfallstraßen.

    Noch besser wäre allerdings Tempo 30 in der ganzen Stadt und Tempo 15 in Wohngebieten für den MIV (Motorisierten Individual-Verkehr) verbunden mit einer wirkungsvollen Überwachung der Geschwindigkeiten!
  • Schlimm whoknows – 26.05.10
    Schlimm ist es wenn ein Umweltminister erst von der EU mit Bußgeldern bedroht werden muss damit er evtl. dann doch mal seiner Pflicht als Umweltminister nachkommt.

    Eigentlich ist sowas ein Fall für den Staatsanwalt, aber der Herr wird ja sogar teuer vom Land bezahlt.
  • Was soll 'das selbst die Umweltzone nicht ausreicht' heissen? tschwarz – 26.05.10
    Was soll die Bemerkung 'selbst die Umweltzone nicht ausreicht'. Das die Umweltzone mit Blick auf die Schadstoffbeslastung der Luft praktisch nichts bringt wussten alle, die hin und wieder ihren Verstand einschalten, doch schon vorher. Hier kommt nun die offizielle Bestätigung, dass es bei der Umweltzone um einen sachlich nicht begründeten politischen Amoklauf handelt. Interessiert aber wahrscheinlich eh' keinen der Beteiligten.
  • EU Wahn Jan – 26.05.10
    Die EU basiert auf Wirtschaftskriminalität, Kohle um jeden Preis und Unerhlichkeit. Und seine Bürger dürfen dafür bluten
Anzeige

Politik kompakt

Aus meinem Papierkorb

Michael B. Berger blickt am Ende jeder Woche in seinen (virtuellen) Papierkorb – und erzählt die Nachrichten, die liegen geblieben sind, aber doch Beachtung finden sollten.

Michael B. Berger blickt am Ende jeder Woche in seinen (virtuellen) Papierkorb – und erzählt die Nachrichten, die liegen geblieben sind, aber doch Beachtung finden sollten.

Testen Sie Ihr Wissen

Madsack im Gespräch

Das Madsack-Hauptstadtstudio.

Unsere Redakteure im Hauptstadtbüro führen TV-Interviews mit Menschen, die etwas zu sagen haben.

Angst vor Austritt
Foto: Die Angst vor dem Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone belastet die europöäische Währung.

Auch an den Devisenmärkten wächst die Sorge um einen möglichen Euroaustritt Griechenlands. Anleger flüchten in sichere Häfen, der Euro geht auf Talfahrt. Wann und wo diese endet, hängt nicht zuletzt vom Ausgang der Wahlen in Griechenland ab - und vom Erfolg der Brandmauern.

Anzeige


Top