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Niedersachsen mit Studiengebühren bald ganz allein?

Hannover will hart bleiben Niedersachsen mit Studiengebühren bald ganz allein?

Im Kampf gegen die Studiengebühren bekommen Studenten und Opposition in Niedersachsen überraschend Schützenhilfe aus Bayern: Die schwarz-gelbe Koalition im Freistaat liebäugelt mit der Abschaffung des Bezahlstudiums. In diesem Fall stände Niedersachsen bundesweit allein mit Gebühren da – und das, glaubt nicht nur die Opposition, sei politisch wohl nicht lange durchzuhalten.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Hannover. Die Hochschulen fürchten daher bereits um ihre Einnahmen.

Während Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in Bayern eine Debatte über die Gebühren losgetreten hat, wollen die Koalitionsfraktionen in Niedersachsen an dieser Form der Finanzierung festhalten. „Es bleibt dabei“, sagte am Freitag CDU-Fraktionschef Björn Thümler. „Mit Studiengebühren gibt es bessere Studienbedingungen in Niedersachsen und auch mehr Studenten“, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr.

Seit fünf Jahren werden von den Studenten in Niedersachsen Studienbeiträge verlangt: 500 Euro je Semester. Die Einnahmen kommen den Hochschulen direkt zugute. In niedersächsischen Regierungskreisen hieß es, die verwirrenden Aussagen aus München deuteten auf eine wachsende Nervosität bei diesem Thema hin. Die Opposition aus SPD, Grünen und Linken im Landtag fordert seit Jahren die Abschaffung der Studiengebühren. Sie hält sie für kontraproduktiv, da es darum gehen müsse, mehr junge Leute für ein Studium in Niedersachsen zu motivieren.

Dem widersprach am Freitag Dürr in dieser Zeitung: „Trotz Studiengebühren wachsen die Studentenzahlen in Niedersachsen. Dies belegt, dass die Beiträge nicht abschreckend sind.“ Thümler ergänzte: „Es entspricht unserem System, dass die Primarausbildung in Kindergarten und Schule weitgehend kostenfrei sein soll, dafür später aber von den Studenten Beiträge verlangt werden.“
Der Sprecher von Wissenschaftsministerin Johanna Wanka, Christian Stichternath, nannte die Zahl von 100 Millionen Euro, die 2010 den Hochschulen aus den Gebühreneinnahmen überwiesen wurden. Mehr als die Hälfte davon sei für zusätzliches Personal ausgegeben worden.

Der hannoversche Uni-Präsident Erich Barke sprach sich nachdrücklich für die Beibehaltung der Studiengebühren aus. Auf die Einnahmen von jährlich zwölf Millionen Euro könne seine Hochschule nicht verzichten. Barke plädierte für eine bundesweit einheitliche Regelung zu den Studiengebühren: „Es kann nicht sein, dass die jeweilige politische Farbe einer Landesregierung darüber entscheidet.“ Bliebe Niedersachsen das einzige Bundesland, das Gebühren erhebe, sei das nicht durchzuhalten. Die Mehrzahl der Hochschulpräsidenten sei für Gebühren.

Klaus Wallbaum und Juliane Kaune

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