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Niedersachsen Land nimmt mehr Geld ein
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00:15 12.05.2016
Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) mahnt trotz steigender Einnahmen zur Vorsicht bei der Ausgabenseite. Quelle: Foto (Archiv): dpa
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Insgesamt dürfe Niedersachsen in diesem Jahr mit 24,4 Milliarden Euro an Steuereinnahmen rechnen. In den folgenden vier Jahren wird dieser Betrag jährlich um 770 Millionen Euro bis knapp eine Milliarde Euro steigen und im Jahr 2020 bei 27,7 Milliarden Euro liegen. Damit nimmt Niedersachsen in diesem Zeitraum 771 Millionen Euro mehr ein als bislang erwartet.

Das seien gute Zahlen, meint Finanzminister Peter-Jürgen Schneider, mahnt aber gleich zur Zurückhaltung. Man habe seit der Finanzkrise aus dem Jahr 2009 von einem kontinuierlichen Aufschwung profitiert, "das haben wir über einen so langen Zeitraum noch nicht gesehen." Ob der sich tatsächlich auch in den nächsten vier Jahren fortsetze, müsse man abwarten. "Wir wollen hoffen, dass es so kommt", meinte der Minister. 

Schneider mahnt auch aus einem anderen Grund zur Vorsicht: Es sei derzeit noch völlig unberechenbar, wie viel die weitere Bewältigung der Flüchtlingszuzüge das Land kosten werde. Zwar würden derzeit weniger Menschen neu nach Niedersachsen kommen, die Betreuung und Integration der bereits angekommenen Flüchtlinge werde aber auch Geld kosten. Und niemand könne die weitere Entwicklung vorhersagen. "Wir haben in diesem Jahr knapp 1,3 Milliarden Euro eingeplant - das werden im kommenden Jahr sicherlich nicht weniger werden."

Ende Mai wollen die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin treffen, um über die Verteilung der Flüchtlingskosten zu verhandeln. Davon verspricht sich Schneider ebenfalls eine Verbesserung. "Die Länder finden es nicht unanständig, wenn der Bund seinen Anteil an den Kosten von 25 auf 50 Prozent erhöht." Schließlich handele es sich bei diesem Thema um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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