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Niedersachsen verleiht Polizisten zum Nulltarif

178.000 Einsatzstunden Niedersachsen verleiht Polizisten zum Nulltarif

Niedersächsische Polizisten haben im vergangenen Jahr rund 178.000 Einsatzstunden in anderen Bundesländern geleistet. Für das Land ist das kein lohnendes Geschäft, denn die Polizisten werden fast zum Nulltarif ausgeliehen.

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Zum Einsatz kamen die niedersächsischen Polizisten etwa bei Demonstrationen oder Fußballspielen in anderen Bundesländern.

Quelle: dpa

Hannover. Nur die Überstunden und Zuschläge werden von den ausleihenden Ländern erstattet, wie das Innenministerium jetzt bestätigte. Zum Einsatz kamen die niedersächsischen Polizisten etwa bei Demonstrationen oder Fußballspielen in anderen Bundesländern. Die knapp 178.000 Einsatzstunden entsprechen nach Einschätzung der Gewerkschaft DPolG umgerechnet 100 Polizistenstellen, die Niedersachsen für Einsätze in anderen Ländern vorhält – ohne die Personalkosten erstattet zu bekommen. Im Gegenzug forderten andere Länder lediglich Polizisten für 29.000 Stunden aus Niedersachsen an.

Pistorius verteidigte diese Haltung: Die Bundesländer seien selbst dafür verantwortlich, dass sie ausreichend Polizeikräfte vorhalten – da könne sich Niedersachsen nicht einmischen. „Ich versichere Ihnen aber: Das wird nicht dazu führen, dass Niedersachsen eine Substitution von Einsatzkräften für andere Länder vornimmt.“ Allerdings seien 2015 bereits jetzt mehr Einsätze angefallen (34) als im gesamten Jahr 2014 (33). Doch dieses System wolle man nicht aufkündigen, sagte Pistorius: „Niedersachsen hat von dieser Solidarität in den Jahren mit den zahlreichen Castor-Einsätzen profitiert.“ Damals hatte Niedersachsen Tausende Polizisten für zum Teil lange Zeit ausleihen müssen.

Nach mehrtägigen Castor-Einsätzen musste Niedersachsen regelmäßig über 20 Millionen Euro an andere Länder zahlen. Um die Beamten stärker zu entlasten, forderte der Minister erneut, die Polizei von der Begleitung von Schwertransporten zu befreien. Das könnten die Transportfirmen sehr gut selbst organisieren. Jedes Jahr könnten damit Tausende Überstunden gespart werden.

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