Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Niedersachsen Weil befürchtet zwei Millionen Flüchtlinge
Nachrichten Politik Niedersachsen Weil befürchtet zwei Millionen Flüchtlinge
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 23.01.2016
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Quelle: Holger Hollemann
Anzeige
Hannover

"Seit dem 1. Januar sind 8350 Flüchtlinge nach Niedersachsen gekommen", sagte Weil im Landtag. Das entspreche 440 Personen pro Tag. Würde man das auf das ganze Jahr hochrechnen, würden in diesem Jahr 160.000 Menschen in Niedersachsen aufgenommen werden müssen - 60 Prozent mehr als 2015. "Aber wir wissen, dass das unrealistisch ist. Wir müssen in den warmen Jahreszeiten mit deutlich mehr Menschen rechnen", so Weil. "Wenn nichts passiert, werden in diesem Jahr deutlich mehr als zwei Millionen Flüchtlinge kommen."

Niedersachsen muss immer knapp zehn Prozent des gesamten Flüchtlingsaufkommen aufnehmen und auf die Kommunen verteilen. Das wären dann über 200.000 und damit doppelt so viele wie die 2015 angekommenen gut 100.000 Menschen.

Weil forderte erneut vom Bund, sich für eine europäische Lösung, eine Sicherung der Außengrenzen und eine Bekämpfung der Fluchtursachen einzusetzen. Das sei nicht Aufgabe des Landes, sonndern der Bundeskanzlerin. CDU und FDP im Landtag hielten dagegen, dass Weil mit dieser Forderung Allgemeinplätze formuliert habe, aber nicht sage, wie das erreicht werden solle. Außerdem habe der Ministerpräsident keinen Plan B, um sich auf ein Scheitern dieser hehren Ziele vorzubereiten.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Flüchtlinge in Niedersachsen waren im vergangenen Herbst für 3,5 Prozent aller Straftaten verantwortlich. Um das 13-fache sind dagegen die rechten Straftaten gegen Flüchtlinge gestiegen, erklärte Innenminister Boris Pistorius im Landtag.

23.01.2016

Niedersachsens Parteien finden kein Mittel gegen den Mitgliederschwund. Die im Landtag vertretenen Parteien CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Laufe des Jahres 2015 insgesamt knapp 4000 Mitglieder verloren.

21.01.2016

Hannover wird in naher Zukunft zu einem Zentrum für Abhörspezialisten. Im Landeskriminalamt (LKA) soll im Jahr 2020 ein Rechenzentrum entstehen, das die gesamte Telefonüberwachung der norddeutschen Küstenländer übernehmen wird. „Das wird ein Vorzeigeprojekt“, sagte LKA-Chef Uwe Kolmey der HAZ.

Michael B. Berger 21.01.2016
Anzeige