Volltextsuche über das Angebot:

32 ° / 17 ° sonnig

Navigation:
Weil: "Der Motor ist angesprungen"

Ein Jahr Südniedersachsenprogramm Weil: "Der Motor ist angesprungen"

Ein Sonderprogramm für das Sorgenkind Südniedersachsen war ein zentrales Wahlversprechen von Ministerpräsident Stephan Weil. Nun ist das Programm ein Jahr alt, die Landesregierung ist zufrieden – doch die Kritik reißt nicht ab.

Voriger Artikel
Dieser Kommissar verfolgt die Ex-RAF-Terroristen
Nächster Artikel
Wahlrecht für Ausländer derzeit auf Eis

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ist mit dem Start des umstrittenen Südniedersachsenprogramms zufrieden.

Quelle: dpa (Archiv)

Nörten-Hardenberg. Die Diagnose zu Südniedersachsen sei noch vor wenigen Jahren niederschmetternd gewesen, sagt Bernhard Reuter, Landrat von Göttingen: Als „wenig innovativ und chronisch zerstritten“ habe man die Region zwischen Harz, Göttingen und Weserbergland bezeichnet. Vorurteile natürlich, brummelt der Landrat, fügt dann aber hinzu: „Wenn man ehrlich ist, ist im Kern da etwas dran gewesen."

Tatsächlich ist Südniedersachsen seit langer Zeit das Sorgenkind der Landespolitik. Viele Landkreise drohen drastisch zu überaltern, weil die jungen Leute nach der Schule wegziehen, manchen Kreisen werden bis 2030 Bevölkerungsrückgänge im zweistelligen Prozentbereich vorhergesagt. Trotz wissenschaftlicher Leuchttürme wie der Universität Göttingen oder auch wirtschaftlich starker Unternehmen hinkt die Region in der wirtschaftlichen Entwicklung hinterher.

Mit einem Projektbüro, das die EU-Förderanträge koordinieren soll, will die rot-grüne Landesregierung seit einem Jahr den Schalter umwerfen. Insgesamt 100 Millionen Euro, davon 50 Millionen Euro vom Land, sollen bis 2020 zusätzlich in der Region investiert werden. „Und was ist draus geworden?“, fragt Ministerpräsident Weil und gibt sich selbst die Antwort: „Es ist ein guter Start. Der Motor ist angesprungen.“ Projekte im Volumen von 7,7 Millionen Euro seien bereits bewilligt, Projekte für weitere gut 62 Millionen Euro hätten gute Chance, in diesem Jahr noch bewilligt zu werden. Im Breitbandausbau, mit der Gründung des Südniedersachsen-Innovationscampus (SNIC) habe man deutliche Akzente gesetzt. Außerdem habe sich ein neuer Mannschaftsgeist in Südniedersachsen breit gemacht.

Als Höhepunkt der bisherigen Arbeit sehen Weil und Reuter die Förderung das sekundäre Rohstoffzentrum: Vier Millionen sind allein in dieses Projekt gegangen, das aus den alten Abraumhalden des Harzer Bergbaus neue Rohstoffe wie seltene Erden gewinnen will. „Das, was lange als Altlast galt, stellt sich jetzt als Schatzkammer heraus“, freut sich Weil. Reuter bringt es noch deutlicher auf den Punkt: „Gibt es Bergbau im Harz, geht es dem Harz gut. Gibt es keinen Bergbau, geht es dem Harz schlecht.“ Das Ende des Bergbaus Anfang der 1990er Jahre habe der Tourismus nie kompensieren können. Mit dem Rohstoffzentrum gebe es nun eine vielversprechende neue Perspektive.

Die Opposition im Landtag kann darüber nur den Kopf schütteln. Das Südniedersachsenprogramm sei „ein Marketingprogramm mit angeschlossenem Bürokratieapparat“, meint der Einbecker FDP-Abgeordnete Christian Grascha. „Von den 100 Millionen Euro zusätzlichen EU-Mitteln, die Weil versprochen hatte, sind bislang ganze sieben Millionen für Südniedersachsen bewilligt worden“, meint der CDU-Abgeordnete Uwe Schünemann. Viele der Programme, die jetzt gelobt würden, gebe es in ganz Niedersachsen (wie den Breitbandausbau) oder seien schon von der Vorgängerregierung angestoßen (wie der Gesundheitscampus Südniedersachsen). Das Südniedersachsenprogramm sei ein Luftschloss. „Das bislang einzig Zählbare beim Südniedersachsenprogramm sind die hohen Kosten für die teuren Landesbeauftragten und deren Personal.“

Es habe Zweifel am Projektbüro gegeben, räumt Reuter ein. Das habe sich aber erledigt. Nun gebe es Vertrauen in die Zusagen der Landesregierung, aber offenbar auch mehr Vertrauen der Landesregierung in die kommunalen Strukturen in Südniedersachsen. „Die Aufholjagd hat begonnen.“ Weil und Reuter wollen beide, dass es nicht bei den 100 Millionen Euro für Südniedersachsen bleibt. Während Weil nur verspricht, dass das Programm weiterlaufen wird, auch wenn die Mindestsumme ausgeschöpft ist, formuliert Reuter ehrgeizige Ziele: 250 Millionen Euro aus Brüssel will der Landrat für Südniedersachsen bis 2020 bekommen, zusammen mit der obligatorischen Kofinanzierung würde sich das auf 500 Millionen Euro für die Region summieren. Als Weil das hört, legt er seinen Arm auf Reuters Schulter und erklärt schmunzelnd: „Bernhard Reuter war schon zu unseren gemeinsamen Studienzeiten immer der offensivere von uns beiden.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Niedersachsen
Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.